Finale im Poker um EU-Spitzenjobs

Brüssel. Ein Sondergipfel soll in der nächsten Woche ersten Ratspräsidenten und EU-Außenminister küren. Eigentlich ist ausgemacht, dass ein Christdemokrat Präsident und ein Sozialdemokrat Außenminister werden soll. Aber dies sei nicht 'in Stein gemeißelt', heißt es in EU-Kreisen.

Der Poker um die künftigen Spitzenjobs in der Europäischen Union geht in die entscheidende Runde. Die Schweden, die derzeit turnusmäßig die Geschäfte führen, haben für nächsten Donnerstag alle Regierungschefs zu einem Sondertreffen eingeladen – ein Zeichen, dass die personellen Absprachen hinter den Kulissen weit vorangeschritten sind. Denn ohne gute Aussicht auf Erfolg würde niemand einen EU-Sondergipfel anberaumen.

Fünf Namen werden gehandelt

Noch gibt es keine offiziellen Hinweise, wer Europas erster Gipfel-Chef (offiziell: EU-Ratspräsident) und wer Europas erster Außenminister (offiziell: Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik) wird. Aber natürlich gibt es jede Menge Spekulationen.

Der künftige EU-Ratspräsident wird maßgeblichen Einfluss auf die politische Tagesordnung nehmen, wenn Merkel, Sarkozy & Co. – meist vierteljährlich - zusammenkommen. Außerdem soll er die EU nach außen repräsentieren, wie es in Deutschland der Bundespräsident macht. Der künftige Außenminister steckt hingegen vielmehr im politischen Tagesgeschäft und wird sich, unterstützt von einem neuen Auswärtigen Dienst der EU, um die großen Konflikte der Welt kümmern. Eigentlich ist ausgemacht, dass ein Christdemokrat Präsident und ein Sozialdemokrat Außenminister werden soll. Aber diese Aufteilung sei nicht in Stein gemeißelt, bestätigt der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok.

Derzeit werden vor allem fünf Politiker als mögliche Kandidaten für die beiden Posten gehandelt.

Herman van Rompuy: Der in Brüssel geborene Christdemokrat gilt als geschickter Vermittler unterschiedlicher Interessen, ist aber erst seit zehn Monaten Regierungschef und deshalb in Europa weitgehend unbekannt.

Jan-Peter Balkenende: Der Niederländer, der Harry Potter ähnlich sieht, bringt ebenfalls Verhandlungsgabe mit und hält sich allen Unkenrufen zum Trotz bereits seit sieben Jahren auf dem Posten des niederländischen Regierungschefs. Dort sitzt er mittlerweile seinem vierten Kabinett vor.

Jean-Claude Juncker: Der dienstälteste Regierungschef Europas wäre eigentlich der natürliche Kandidat für das Spitzenamt, denn seine Befähigung als Makler schwieriger Kompromisse ist ebenso unzweifelhaft wie sein Einsatz für die europäische Einigung. Allerdings hat er es sich mit den Briten vergeigt und gilt deshalb als nur schwer durchsetzbar.

David Miliband: Für das Amt des Hohen Vertreters für die Außen- und Sicherheitspolitik wird seit Wochen der junge britische Außenminister als Favorit gehandelt. Dem Vernehmen nach soll er jedoch bereits abgesagt haben – wohl auch, weil es für den heute 44-jährigen schwer werden dürfte, nach fünf Jahren in Brüssel wieder erfolgreich in die britische Politik rückzukehren.

Massimo d´Alema: Der italienische Linkspolitiker hat in schwierigen außenpolitischen Situationen sein diplomatisches Verhandlungsgeschick bewiesen, war Ministerpräsident und Außenminister. Allerdings stellen viele die Frage, ob Silvio Berlusconi tatsächlich einen früheren Kommunisten nach Brüssel entsendet.

Detlef Fechtner