FDP-Entscheid zum Euro-Kurs vor dem Aus
11.12.2011 | 18:09 Uhr 2011-12-11T18:09:00+0100
Berlin. Den Euro-Rebellen in der FDP um Frank Schäffler fehlen wohl 5000 Stimmen. Das Quorum für die Abstimmung wird verfehlt. Laut Satzung müsste ein Drittel mitmachen: rund 21 500 Stimmen. Es bleibt bei der Linie der Führung, beim Euro-Rettungsschirm ESM. „Das ist auch gut so“, meint FDP-Chef Rösler.
Vielleicht hatte Philipp Rösler den besseren Instinkt. Der FDP-Chef verfolgte den Mitgliederentscheid über den Eurokurs seiner Partei passiv. Er ließ sich nur auf zwei der 200 Pro-und-Contra-Runden an der Basis blicken. Kann er nicht kämpfen, hat er die Ruhe weg? Die Antwort ist einfach: Es ist keine Gefahr in Verzug. Zu wenig Liberale machten mit. Das Quorum wird verfehlt. Es bleibt bei der Linie der Führung, beim Euro-Rettungsschirm ESM. „Das ist auch gut so“, meint Rösler.
Montag ist Einsendeschluss. Es gilt der Poststempel. Alle Briefe gehen beim Parteiservice in Bonn ein, ab Donnerstag wird gezählt und am Freitag verkündet, wie viele für oder gegen den Euro-Rettungsschirm ESM sind. Die Partei hat über 64 000 Mitglieder. Laut Satzung müsste ein Drittel mitmachen. Das sind rund 21 500 Stimmen. „Bislang sind aber nur etwa 16 000 Stimmen eingegangen“, verriet Rösler der „Bild“, „da nun pro Tag lediglich einige Hundert Stimmzettel eingehen, sehe ich nicht, wie bis Dienstag diese Marke doch noch erreicht werden soll“. Kurzum: Die Messe ist gelesen. Aber warum wartet Rösler den 13. Dezember nicht ab? Will er die letzten Kritiker entmutigen? Der Initiator des Entscheids, Frank Schäffler, schäumt. Die Äußerungen seien „ein Schlag ins Gesicht“ der vielen ehrenamtlichen Helfer.
Alle wollen eine Mitmachpartei sein, CDU, CSU, SPD, Grüne, die „Piraten“ sowieso. Nur der FDP-Chef kann ganz gut damit leben, dass sich seine Basis nicht mobilisieren lässt. Man muss den Mann verstehen. Auf dem Spiel stand nicht nur ESM, sondern auch Röslers Autorität und die Zukunft der schwarz-gelben Koalition. Der Ton wurde zuletzt schärfer, der FDP-Chef war angewidert. Kostprobe: „Der Unterschied zwischen Gaddafi und Merkel? Gaddafi hinterlässt 200 Milliarden Guthaben.“ Es wurde dazu aufgerufen, der FDP beizutreten, um sie zu entern, ihre Grundachse zu verändern, wie Rösler warnte. Da ist viel Porzellan kaputt gegangen.
„Jungs, wie soll es denn mit dem Euro weitergehen?
Kein Wunder, dass sich ein Großteil der Liberalen scheute, aus Unsicherheit und zugleich aus Unkenntnis eine Stimme abzugeben. Schäffler sprach zwar vielen von ihnen aus dem Herzen, wenn er sich gegen eine Schuldengemeinschaft in der EU aussprach. Die selben Leute wollten aber zugleich alle Konsequenzen überblicken. Bei der Pro-und-Contra-Runde am Dienstag in Stuttgart fragte ein älterer Herr: „Jungs, wie soll es denn mit Europa weitergehen?“
Rösler konnte den Blick über die Reihen schweifen lassen, über 150 Zuhörer. Nur 150? In einer Großstadt? Im Stammland der Liberalen? Da ahnte man, dass das Quorum verfehlt wird.
16 000 Stimmen taugen aber noch als Stimmungsbild. Sollte sich die Mehrheit gegen ESM und den Kurs der Führung aussprechen, dann schwelt der Konflikt weiter.
08:01
Woher weiß´Rösler es schon? Hat er wohl bestimmte Personen geschmiert? Was ist das doch für eine armselige Partei die sich untereinander nur streiten. Sie sind so mit sich selbst beschäftigt, dass sie gar nicht mehr wissen, welche Aufgaben eine Partei hat. Diese Partei braucht nun wirklich kein Mensch.
02:33
Auch auf yahoo.finance ist eine Meldung zu lesen:
Zitat: "Ein Großteil derjenigen, die sich an der Abstimmung beteiligten, habe den "Versicherungsnachweis" über die Mitgliedschaft nicht mit eingereicht. Denn der Abstimmungsbogen sei auf der letzen Seite des Magazins zu finden gewesen, während der Zettel zum Nachweis der Mitgliedschaft in einer Ecke vorne im Magazin platziert worden sei. "
Quelle: http://de.finance.yahoo.com/nachrichten/Es-brodelt-FDP-hblatt-3443802065.html?x=0
Ob mit "Versicherungsnachweis" gemeint ist, was bekannt ist, dass FDÜP Wähler einen Preisnachlass bekamen, wenn sie in die Private Krankenversicherung eintreten ?
Oder umgekehrt ... ????
23:56
Ein letztes Aufstampfen dieser Yungster, die ihr Ende und das der fDP vor Augen haben, aber noch durch die Koalition getragen sind. Ihre Streitigkeit untereinander führt sie bald geschlossen auf dem Weg aus dem gelobten Paradies, zu recht.
21:46
Was ist das für ein Parteivorsitzender der nicht das vorgeschriebene Vorgehen der Mitgliederbefragung abwarten kann und die eingesandten Stimmen ausgezählt sind.....eigentlich hält er sich nicht an das Parteigesetz....so einer ist Minister und hat Null Ahnung vom Verhalten in dieser Angelegenheit.....
Wir sollten dieser 1,1% Partei eine ganz , ganz lange Auszeit gewähren....schon bei den Landtagswahlen in Schleswig Holstein.....ade, ade.........
Er glaubt in dem er jetzt ruft...hallo FDP Mitglieder die Sache ist gelaufen..stimmt keiner mehr ab......wenn die FDP Mitglieder Hirn haben, werden die in den verbleibenden Tagen...abstimmen was das Zeug hält.....dieser ****e Verhalten der Führungsriege der FDP ist unter aller Kanone und die sitzen in der Regierung......es wird Zeit , dass sie gehen.......
21:16
Die FDP hat sich selbst überholt, ist nicht mehr wichtig. Wichtig sind den Jungs nur noch die Posten. Gegen Steuererhöhung, gegen Mindestlohn, gegen die Koalition. Traurig, das Land und der Bürger sind viel weiter als ihr Schlafmützen.
20:53
Das die FDP kaputt ist, wurde schon von Rösler und Lindner mit dem Putschspiel Bäumchen Bäumchen verwechselt euch im Juni eingeläutet. Die beiden sehen nur noch das, was sie selbst sehen wollen. Beim sogenannten Neuanfang und dem Durchsetzungskonzept von Rösler haben die Mitglieder nicht aufgemuckt und hoffnung geschöpft, dass das ein ehrlicher Weg ist. Wie lange muss es denn noch dauern, bis die Mitglieder merken ,dass Lindner und Rösler nur noch Demokratur dulden, statt Demokratie zu leben. Rösler und Lindner haben die Abstimmung doch nur Scheinheilig mitgespielt, weil das Eisen was Schäffler mit dem Euro- Kurs angepackt hat zu heiss war, um von vornerein dagegenzuwirken. Und nun besitzen die beiden die Frechheit mit ihre Demokratur schon 4 Tage vor ende der Stimmabgabe die Abstimmung für gescheitert zu erklären. Das ist ein Schlag ins Gesicht für jedes Parteimitglied unabhängig vom ausgang der Abstimmung. Die Partei wäre noch zu retten, aber dann müssten die alten gestandenen wie Genscher ,Baum und viele andere Fraktur sprechen und die diese beiden Pfeifen mit ihre einstellung in den Wind jagen. Vieleicht löst sich das Problem ja bald ganz von alleine. Rösler hat ja schon angekündigt, wenn die Landtagswahl in Schleswig- Holstein veloren geht, auch er verloren hat. Das schlimme und das weiss er auch, wenn Schleswig-Holstein verloren geht, ist das Aus der FDP nicht mehr zu vermeiden. Und diese miese Tour die er jetzt mit Lindner wieder eingeschlagen hat, kostet in Schleswig-Holstein wieder Stimmen.
Ich kann nur noch sagen, feste Jungs macht nur weiter so ihr bekommt schon alles kaputt.
19:55
Passender wäre die Schlagzeile: "FDP vor dem Aus..."