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Familienministerin Schröder erwartet keine Kita-Klagewelle

10.03.2013 | 09:34 Uhr
Foto: /dapd/Steffi Loos

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erwartet trotz des unzureichenden Angebots an Plätzen in Kindertagesstätten auch nach dem ab August geltenden Rechtsanspruch keine große Klagewelle: Es werde zwar bestimmt Klagen geben, "aber nach aktuellen Einschätzungen keine bundesweite Klageflut", sagte die Ministerin der Zeitung "Welt am Sonntag".

Berlin (dapd). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erwartet trotz des unzureichenden Angebots an Plätzen in Kindertagesstätten auch nach dem ab August geltenden Rechtsanspruch keine große Klagewelle: Es werde zwar bestimmt Klagen geben, "aber nach aktuellen Einschätzungen keine bundesweite Klageflut", sagte die Ministerin der Zeitung "Welt am Sonntag".

Auch als vor rund 15 Jahren der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für die über Dreijährigen eingeführt wurde, sei vor einer gigantischen Klagewelle gewarnt worden, die aber nicht eingetreten sei.

Präzise Angaben zur Zahl der noch fehlenden Kitaplätze machte die Ministerin nicht. Während fast alle Landkreise wohl den Rechtsanspruch ab August erfüllen könnten, gebe es vor allem in westdeutschen Großstädten Probleme.

Nach Schröders Einschätzung könnten Klagen im Extremfall sogar zum Ersatz von Verdienstausfällen führen. Laut einem Rechtsgutachten könnten die Gerichte die Kommunen verpflichten, Eltern einen Platz in einer Kita zur Verfügung zu stellen. "Kann die Kommune das nicht, muss sie unter Umständen die Kosten für einen privaten Betreuungsplatz übernehmen", sagte Schröder weiter. "Und wenn das alles nicht möglich ist, würde auch der Ersatz von Verdienstausfällen eine Option sein."

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