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Rechtsextreme

Facebook nimmt Seiten von "Die Rechte" aus dem Netz

12.01.2016 | 13:39 Uhr
Facebook nimmt Seiten von "Die Rechte" aus dem Netz
Mehrere Facebook-Auftritte von "Die Rechte" sind nicht mehr erreichbar.Foto: dpa

Berlin/Dortmund.  Facebook hat offenbar mehrere Auftritte der rechtsextremen Partei "Die Rechte" gelöscht. Es habe Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen gegeben.

Mehrere Facebook-Auftritte der rechtsextremen Partei "Die Rechte" sind seit Dienstag nicht mehr erreichbar. Die Seiten sind nach Angaben der Partei "dauerhaft entfernt" worden, weil es nicht näher bezeichnete Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen des Netzwerks gegeben habe. Das teilte "Die Rechte" auf ihrer Internetseite mit.

Betroffen sind neben dem Auftritt des Bundesverbands unter anderem auch die Seiten des Kreisverbands Dortmund und des Landesverbands Sachsen. Andere Auftritte der Partei, etwa der des Kreisverbands Wuppertal, sind allerdings noch zu erreichen. Die Facebook-Seite des Bundesverbands hatte nach Parteiangaben vor der Löschung etwa 4000 Fans.

Facebook geriet wegen Hetzkommentaren in die Kritik

Facebook hat eine Anfrage unserer Redaktion mit einem allgemeinen Statement beantwortet: „Facebook ist kein Ort für Hassrede, Gewaltandrohungen oder Verherrlichung von Gewalt. Unsere Gemeinschaftsstandards verbieten es, unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden", teilte eine Sprecherin mit. Menschen könnten ihre politische Meinungen ausdrücken oder über kontroverse Themen diskutieren ohne gegen diese Grundregeln zu verstoßen.

Die Frage, ob die Seite der Rechten tatsächlich dauerhaft gelöscht oder nur temporär deaktiviert wurde, blieb damit unbeantwortet.

Facebook
So viel rechte Hetze duldet Facebook - ein Test

In einem Praxistest haben wir mehrere eindeutig rassistische und beleidigende Einträge bei Facebook gemeldet. Das Ergebnis ist ernüchternd.

Zuletzt war das US-Unternehmen vielfach dafür kritisiert worden, zu wenig gegen rechtsextreme Beiträge vorzugehen. In vielen Fällen blieben Hetz-Beiträge online , obwohl sie den Facebook-Administratoren gemeldet worden waren. Bundesjustizminister Heiko Maas hatte sich im September mit Verantwortlichen des Unternehmens getroffen, um das Problem zu besprechen.

Auch NPD-Seite war schon offline

Es ist nicht das erste Mal, dass Facebook Partei-Auftritte sperrt. Auch die Seite der NPD war bereits betroffen. Sie wurde allerdings nach kurzer Zeit wieder reaktiviert. "Die Rechte" geht davon aus, dass das diesmal nicht funktionieren wird. Sie hat angekündigt, einen neuen Facebook-Auftritt erstellen zu wollen. Der Kreisverband Dortmund hat das bereits getan.

Christian Worch Foto: dpa

Die rechtsextreme Partei hatte sich 2012 gegründet, ihr Vorsitzender ist Christian Worch, einer der führenden Köpfe der deutschen Neonazi-Szene. Die Bundesregierung hatte im vergangen Januar angekündigt, ein Verbotsverfahren gegen die Partei zu prüfen. (dor)

Kommentare
12.01.2016
15:19
Facebook nimmt Seiten von "Die Rechte" aus dem Netz
von Moderation | #1

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2016-01-12 13:39
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