Europa ringt um eine Lösung

Brüssel/Rom/Berlin..  Die Flüchtlingsdramen im Mittelmeer mit vielen Hundert Toten rufen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf den Plan. Sie kommen am Donnerstag zu einen Krisengipfel zusammen, um über Konsequenzen zu beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in Berlin, die Bundesregierung werde alles tun, um zu verhindern, dass weiter vor den Toren Europas Menschen auf qualvolle Weise sterben. „Das vereinbart sich nicht mit unseren Werten“, sagte Merkel vor Angehörigen von Hilfsorganisationen.

Nach dem verheerenden Flüchtlingsunglück mit vermutlich mehr als 900 Toten sind gestern im Mittelmeer erneut Flüchtlingsboote in Seenot geraten. Ein Schlauchboot mit 100 bis 150 Menschen an Bord befand sich laut italienischer Regierung etwa 55 Kilometer vor der Küste Libyens. Auf einem größeren Schiff seien etwa 300 Menschen. Auch in Griechenland gab es ein Flüchtlingsunglück: Vor einem beliebten Strand der Touristeninsel Rhodos zerschellte ein Schiff mit Dutzenden Menschen an Felsen. Mindestens drei von ihnen starben, darunter ein vierjähriges Kind, so die Küstenwache. 93 Menschen wurden aus dem Wasser gerettet.

Bei dem am Wochenende gekenterten Boot sollen nach Berichten eines der 28 Überlebenden viele Kinder an Bord gewesen sein. Der von der Staatsanwaltschaft in Sizilien befragte Mann aus Bangladesch gab an, viele Menschen seien zum Zeitpunkt des Unglücks im Laderaum des Schiffes eingeschlossen gewesen.

Die Flüchtlingskatastrophe entfachte in der EU eine hitzige Debatte über die Verantwortung der Mitgliedsstaaten. „Wenn wir den Schleppern ihre Arbeit erleichtern und von Bord gegangene Flüchtlinge entgegennehmen, wird daraus für sie ein noch besseres Geschäft“, so der tschechische Außenminister Lubomir Zaoralek. Die EU-Staaten erwägen dennoch eine Aufstockung der Seenothilfe. „Die Kommission hat eine Verdopplung der Maßnahmen vorgeschlagen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach einem Treffen der Außen- und Innenminister gestern. „Wir würden das unterstützen“, so der Minister. Derzeit ist im Mittelmeer die EU-Mission „Triton“ mit einem Budget von drei Millionen Euro aktiv. Laut de Maizière geht es um doppelt so viel Geld und doppelt so viele Schiffe.

Die Ausweitung der Seenothilfe ist Teil eines Zehn-Punkte-Plans, der am Donnerstag bei dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs beraten werden soll. Zu den Vorschlägen zählen unter anderem die Vernichtung von Schleuser-Booten, ein Pilotprojekt zur Verteilung von Flüchtlingen in Europa, die Aufstellung von speziellen Teams in Italien und Griechenland zur zügigeren Bearbeitung von Asylanträgen und eine stärkere Zusammenarbeit mit Libyen und seinen Nachbarn.