Europa geht gegen illegale Einwanderer vor

Berlin..  Bei einem europaweiten ­Polizeieinsatz an Flughäfen wollen die Behörden bis Mitte April Daten über illegale Einwanderer zusammentragen. Auch die Bundespolizei beteiligt sich an der Aktion mit dem Namen „Amberlight“, wie das ­Bundesinnenministerium bestätigte. Im Blick sind vor allem Menschen, die über die erlaubte Aufenthaltsdauer hinaus in Europa bleiben.

Die Leitung liegt bei Lettland, das derzeit den Vorsitz der EU-Staaten hat. Die Aktion soll vom 1. bis zum 14. April dauern; 28 Staaten nehmen laut Bundesinnenministerium daran teil. Welche dies sind, war aus ­Kreisen der lettischen Ratspräsidentschaft nicht zu erfahren.

Grundsätzlich können alle 28 EU-Staaten sowie alle Mitglieder des grenzkontrollfreien Schengen-Raums mitmachen. Zu diesem ge­hören die meisten EU-Länder sowie Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.

Ziel von „Amberlight“ ist laut Bundesinnenministerium, detail­lierte Informationen zur uner­laubten Einwanderung zu bekommen. Bei dem Einsatz gehe es ins­besondere um „Erkenntnisse über Drittstaatsangehörige, die nach ­Ablauf ihrer Aufenthaltsberechtigung weiterhin in der EU verblieben sind“, erklärte eine Sprecherin. ­Zudem sollten Daten zu gefälschten Dokumenten und Ausweismissbrauch gesammelt werden.

In Deutschland ist laut Ministerium nur die Bundespolizei am ­Flughafen Frankfurt im Rahmen des täglichen Dienstes beteiligt. Zusätzliche Kräfte würden nicht eingesetzt.

Die SPD-Europaabgeordnete ­Birgit Sippel forderte mehr Transparenz und verwies dabei auf eine ­Aktion aus dem vergangenen Oktober. ­Dabei hatten die Behörden zwei Wochen lang an Bahnhöfen und Flughäfen verstärkt nach illegalen Einwanderern gefahndet.

„Bei der Polizeiaktion „Mos Maiorum“ gab es große Bedenken, dass Migranten stigmatisiert und kriminalisiert werden“, kritisierte Sippel. Zudem hätten sich die EU-Staaten sehr bedeckt gehalten. Sippel: „Das ist ­inakzeptabel und darf sich nicht wiederholen.“