EU: Einigung nach sechs Jahren

Lissabon. Nach dem Kompromiss beim "Gipfel" in Lissabon will die EU nun am 13. Dezember ihre künftige Rechtsgrundlage, den "Lissaboner Vertrag", unterzeichnen.

Dieser neue Vertrag soll nach der Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs am 1. Januar 2009 in Kraft treten. Zuvor muss er allerdings in allen 27 Mitgliedstaaten in den Parlamenten abgesegnet werden. Kanzlerin Angela Merkel will das Verfahren in Deutschland bis zum Sommer abschließen.

Die Einigung beendet sechs Jahre Bemühungen, mit einem neuen Vertrag der EU mehr Handlungsfähigkeit, demokratischere Verfahren und Bürgernähe zu ermöglichen. Das Ziel, Europa eine allgemeinverständliche Verfassung zu geben, wurde verfehlt. Merkel zeigte sich dennoch "sehr zufrieden. Das Ergebnis sei "ein außerordentlich wichtiger Schritt in der Geschichte der erweiterten Europäischen Union".

Eine letzte Hürde stellt die Ratifizierung dar, die in Irland nur durch Volksabstimmung vollzogen werden kann. Diplomaten äußerten die Sorge, dass Euroskeptiker aus Großbritannien versuchen würden, im Nachbarland eine breite Kampagne gegen den Vertrag zu organisieren.

Von Knut Pries