Erweiterte Sanktionsliste der EU

Brüssel..  Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Arkadi Bachin sowie andere ranghohe Militärs dürfen künftig nicht mehr nach Deutschland oder in andere EU-Staaten einreisen. Die Maßnahme gehört zu neuen Sanktionen der EU gegen Russland und prorussische Separatisten in der Ukraine. Diese umfassen neben Reisebeschränkungen auch das Einfrieren von möglicherweise in EU-Staaten vorhandenen Vermögenswerten.

Die EU veröffentlichte gestern die Liste der betroffenen Personen. Auf die Ausweitung der Sanktionen hatten sich die EU-Staaten bereits vor der Friedensinitiative von Deutschland und Frankreich geeinigt. Von der Sanktionsausweitung sind 14 Separatisten sowie 5 russische Mandats- und Amtsträger betroffen. Neben den Einzelpersonen wurden 9 Separatistengruppen auf die Liste gesetzt. Dem General Bachin wird beispielsweise vorgeworfen, als Vize-Verteidigungsminister direkt an einer illegalen Entsendung russischer Streitkräfte in die Ukraine beteiligt gewesen zu sein.

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