Entfremdung vom Bürger könnte zum „Tod der SPD“ führen
20.11.2011 | 18:38 Uhr 2011-11-20T18:38:00+0100
Bochum. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seinen Genossen bei einer Parteikonferenz in Bochum ins Gewissen geredet: „Die Menschen zählen uns zum Establishment. Wenn sie von ,den Politikern da oben’ reden, dann meinen sie auch uns“. Das könne zum „Tod der SPD“ führen.
SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel hat seinen Genossen bei einer Parteikonferenz in Bochum ins Gewissen geredet. Viel zu abgehoben und zu bürgerfern komme die Partei inzwischen in der Öffentlichkeit rüber. „Die Menschen zählen uns zum Establishment. Wenn sie von ,den Politikern da oben’ reden, dann meinen sie auch uns“, sagte Gabriel. Das könne zum „Tod der SPD“ führen.
„Wir haben uns durch Sprache und Habitus zu sehr von den Bürgern entfernt“, findet der Parteichef. Hauptgegner der SPD seien nicht mehr CDU/CSU, FDP oder Grüne, sondern ein „Ohnmachts-Gefühl“: Viele und insbesondere die Klientel der Sozialdemokraten habe nicht mehr das Gefühl, überhaupt etwas in der Politik verändern zu können.
Früher, so Gabriel, habe die Partei in bestimmten Quartieren, in Mehrfamilienhäusern bei Wahlen 50 bis 60 Prozent der Stimmen bekommen. Heute gingen die meisten dieser Bewohner gar nicht mehr wählen. Gabriel empfiehlt seiner Partei, deren Mitglieder im Schnitt 59 Jahre alt sind, dringend, auf Außenstehende zuzugehen. „Wir sollten die Leute einladen, ohne dass sie beitreten müssen“, forderte er.
Ein Satz, der direkt an die SPD im Ruhrgebiet gerichtet sein dürfte. Denn anders als in Sachsen oder Thüringen hat die Partei im Revier immer noch keine großen Probleme, Mitglieder für die Arbeit in Stadtparlamenten oder Arbeitskreisen zu gewinnen. Bei der Regionalkonferenz der Ruhr-SPD warb Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski leidenschaftlich für mehr Zusammenarbeit zwischen den Ruhrgebietsstädten . „Wir haben eine gemeinsame Zukunft oder gar keine. Wir sind aber politisch noch längst nicht so weit, wie es die Menschen im Revier sind“, sagte der Vorsitzende der Ruhr-SPD. Die Kommunen lägen „zu eng beieinander für Ego-Trips“. Dieser Hinweis dürfte vor allem Essenern und Dortmundern in den Ohren klingeln.
„Kommunen sind so systemrelevant wie Banken“
In einer Resolution „Umbau Ruhr“ fordern die Sozialdemokraten, dass eine SPD-geführte Bundesregierung den armen Städten unter die Arme greifen müsse: „Kommunen sind genauso systemrelevant wie Banken“, so Baranowski.
„Umbau Ruhr“ heißt ein Papier, das die Ruhrgebiets-SPD am Wochenende beschlossen hat. Das klingt nicht zufällig so ähnlich wie „Aufbau Ost“. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch und andere Sozialdemokraten wollen, dass künftig Hilfsgelder des Bundes „nicht mehr nach Himmelsrichtungen, sondern nach Bedürftigkeit“ verteilt werden.
Heißt: Geld sollte nicht mehr hauptsächlich nach Osten oder Süden fließen, sondern auch in die Not leidenden Städte an der Ruhr. Eine neue, SPD-geführte Bundesregierung müsse sich zur Hälfte an den Sozialkosten beteiligen, vor allem an der Eingliederungshilfe für Behinderte. Und: Die Neuauflage des Programms „Soziale Stadt“ sei bitter nötig.
Nicht zumutbare Züge
Doch das Revier ist nach Ansicht der Ruhr-SPD nicht nur arm, sondern auch unbeweglich: „Wir ersticken in Mobilitätsproblemen. Manche Regionalexpresse auf den Gleisen der Deutschen Bahn sind schlicht nicht zumutbar“, sagte Thomas Eiskirch.
Die neue Chefin des Regionalverbands Ruhr (RVR), Karola Geiß-Netthöfel, sieht es ähnlich. „Das was manchmal in den Zügen passiert, ist teilweise menschenunwürdig“, unterstrich sie erneut. Ohne die Unterstützung durch die EU und den Bund drohe bald der Verkehrskollaps.
Manche Vertreter der Ruhr-SPD bevorzugen klare Trennlinien zu den Grünen. Ein kompletter Verzicht auf konventionelle Kraftwerke zur Energieerzeugung ist für sie zum Beispiel derzeit nicht vorstellbar. Auch Bundesparteichef Sigmar Gabriel bemühte sich um Distanz zur Öko-Partei: „Mit der Idee, Energiepreise zu erhöhen, um den Verbrauch zu senken, stoßen wir jetzt an Grenzen. Auch bei der Frage der Energieeinsparung und Gebäudedämmung müssen wir uns immer fragen: Was bedeutet das für die Mieter? Bei den Grünen ist Einkommensungleichheit in der Wählerschaft ja eher unbekannt.“
09:26
Es war einmal .....
21:51
Es ist natürlich leicht, jetzt von allen Seiten auf dei SPD einzuprügeln. Zum Teil ist das ja auch berechtigt.
Aber Menschen, die trotzdem noch diese Partei wählen, als Vollidioten zu bezeichnen, ist angesichts der Alternativen unfair. Wen soll man denn wählen, wenn man eine sozialdemokratische Politik möchte? Was bleibt denn außer der Hoffnung, dass die SPD zu alten Werten zurückfindet?
20:57
Der SPD kann ich auf keinen Fall mehr vertrauen. Die SPD hat sich schon lange von den Arbeitern, Erwerbslosen, Angestellten, Rentnern, also von dem Stammwähler der Partei abgewendet. Schlimmer noch, man bekommt sogar das Gefühl, dass die Partei sich als ein spezieller Ausbeuter der Arbeiter aufschwingt. Sind wir doch einmal ehrlich .. zu Zeiten der Hochkonjunktur kam die SPD auf den glorreichen Gedanken die Kirchen bei der Sozialarbeit auszubremsen. Die Kontrahenten dabei waren bekanntlich, wie immer auch klassisch in Filmen dokumentiert - Don Camillo und Peppone - sprich SDU gegen SPD. Bei diesem Hick-Hack konnte die Partei mit den von ihr gegründeten Hilsorganisationen alles besser, als die langjährig etablierten Wohltäter.
Heute wo die Mittel nicht mehr so vorhanden zu sein scheinen, wird das Ehrenamt von der SPD dermaßen hochstilisiert, dass einem schlecht wird bei diesen Falschinterpretationen. Es werden händeringend von verkappten Anwerbern der Ehrenamtsagenturen ehrenamtlich tätige Kräfte gesucht für alle möglichen Dienstleistungen. Da ist man sehr einfallsreich und hat sogar einen Ehrenamtpreis ausgelobt für besonders langjährig und effektiv tätige Menschen.
Die Bediensteten der Agenturen aber, die die sich dazu meldenden Personen den zu erledigenden Aufgaben zuordnen, machen ihre "Arbeit" aber noch lange nicht ehrenamtlich, denn es ist erwiesen, dass nur die Dummen ehrenamtlich tätig sind. Dass die Ehrenämtler aber den sonst für die Dienstleistung zu bezahlenden Kräften den Job wegnehmen hat wohl noch keiner dabei bedacht.... oder vielleicht doch?
Die sogenannten Ehrenämtler in der Partei machen nicht einen Handschlag oder Federstrich umsonst, obwohl sie sich alle als ehrenamtlich für die Partei tätig betrachten. Wie war das doch so schön - 50 % der Menschen leben von der Dummheit der anderen 50 %.
Von der sogenannten ehrenamtlichen Tätigkeit kann ich selbst - seit 1978 über 35 Jahre ehrenamtlich im Sport als Übungsleiter tätig - ein Lied singen. Schade, dass ich es zu spät gemerkt habe, wie sehr die Partei dem Menschen oder dem Ehrenämtler bei der Bewältigung seines Ehrenamtes im Dienste am Mitmenschen wirklich zur Seite steht. Nämlich gar nicht ... Im Gegenteil gerne stellen vornehmlich Politiker sich in den Focus des sportlchen Geschehens, wenn der Erfolg vorprogrammiert war und lassen sich feiern bei ihrem Erscheinen .... geht aber etwas daneben lassen sie Dich im Regen stehen und gehen mit keiner Silbe darauf ein warum.
Hier in Gelsenkirchen geht noch alles nach den Wünschen der SPD, weil sie sich mit dem FC Schalke 04 identifiziert und alle SPD-Damen und Herren des Stadtrates blau-weiß angepasst sind läuft noch alles ganz gut zusammen. Mal sehen wie lange der Gelsenkirchener Wähler noch braucht, um zu durchschauen wie die besten innovativen Gedanken im Sport und in anderen Bereichen aus allen Bevölkerungsschichten einfach abgewürgt werden.
Mehr zu dem Thema können daran interessierte Menschen ständig auf den von mir betriebenen Webseiten sehen (Die Werbung darauf wird ebenfalls ehrenamtlich von mir als Dank für finanzielle Unterstützung bei Sportveranstaltungen geschaltet) die wie folgt lauten ..
www.gelsenkirchenmarathon.de
www.fussballkondition.de
www.ruhrstadtmarathon.de
In diesem Sinne, wünsche ich allen politischen Parteien ehrlichere Argumente bei der Vermeidung von Anarchie, auf die wir uns meiner Meinung nach Hand in Hand mit den anderen EU-Staaten hinbewegen. Aber dieses Dilemma bemerkt keiner der Politikstudenten und der gereifteren Politiker. (Mein Lehrer würde jetzt sagen: "Thema verfehlt!" Weil es schon zu allen Zeiten immer recht schwer gewesen ist, etwas weiter über den Tellerrand zu schauen).
Allen schöne Grüße aus Gelsenkirchen von
Sieghard Tinibel
18:22
Wie ich Ihnen schon persönlich geschrieben habe, Sie haben sich von der Realität des "normalen" Bürgers entfernt, ja entfremdet. Die SPD hat nicht mehr das Ohr an der Stimme des Volkes.
Wer sich standhaft weigert die wirklichen Probleme der Arbeiter und Angestellten aufzugreifen, der wird abgestraft.
Warum sind wohl so viele Leute wie ich nach fast 40 Jahren Mitgliedschaft aus der Partei ausgetreten?
Weil die SPD von Laienpredigern geführt wird.
Brandt und Wehner würden sich im Grabe umdrehen, wenn diese wüssten, was da an politischer Inkompetenz deren Erbe angetreten hat.
18:07
meine absolute Zustimmung...! Den Namen Sarah Wagenknecht sollte man sich merken!
15:30
Die Hoffnung stirbt zuletzt, den hinter dem Horizont geht es weiter. Vieles, was in letzter Zeit passiert ist, hätten wir noch vor ein paar Jahren für unmöglich gehalten, wie im gutem so im schlechtem. Darum gebe ich die Hoffnung nicht auf. Dennoch gebe ich Ihnen, und auch #50 völlig Recht.
15:30
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15:23
müßte sich, um Ihre Wunschvorstellungen Realität werden zu lassen, der Durchschnitts-IQ der Bundesbürger verdoppeln bis verdreifachen. Und dafür, dass dieses nicht passiert, werden die Massen-Medien schon sorgen....
....da stimme ich dann eher #50 zu.
14:48
Aber Herr Gabriel sollte sich keine Sorgen machen: es gibt noch genug Volli...., die die SPD wählen. Nur so, weil sie es schon immer gemacht haben...
14:46
So so - "Tod der SPD" - na ja - da könnte Gabriel durchaus Recht haben. Insofern ist er aber einer der Totengräber und das wiederum macht ihn durchaus zum kompetenten Gesprächspartner in dieser Sache.