Eltern gehen gegen Kita-Streik auf die Barrikaden

Hagen..  Zum Ende der dritten Kita-Streikwoche liegen bei vielen Beteiligten die Nerven blank. Berufstätige Eltern sind es leid, für die Betreuung ihrer Kleinen Urlaub zu opfern oder Verwandte und Freunde um Hilfe bitten zu müssen. Streikende Erzieherinnen sind frustriert, weil ein Ende ihres Arbeitskampfes nicht in Sicht ist und vor allem die Kinder unter der Situation leiden.

Der Landeselternbeirat (LEB) NRW rief gestern zu einem Ende des „vollkommen unsinnigen“ und „unzumutbaren“ Streiks in kommunalen Kitas auf. „Verlassen Sie Ihre harte Linie und legen Sie ein angemessenes Angebot vor“, schrieb er an die Arbeitgeber. Auch die Gewerkschaften müssten sich aus Elternsicht bewegen, an den Verhandlungstisch zurückkehren und sich auf einen Kompromiss einlassen. In Hattingen gaben erzürnte Eltern ihre Kleinkinder im Büro der Bürgermeisterin ab. In Essen protestierten Eltern und Erzieherinnen vor der gestrigen Ratssitzung.

So unter Druck, suchen Kommunen nun zusehends nach Möglichkeiten, Eltern Kita-Beiträge doch zurückzuerstatten, wenigstens teilweise. Bisher zögerten viele angesichts ihrer schlechten Finanzlage. Und eine Pflicht zur Rückerstattung gibt es nicht.

Sogar Städte mit Nothaushalt, wie Schwerte oder Arnsberg, die eigentlich nicht erstatten dürfen, prüfen, ob es nicht doch möglich ist und warten nur noch auf grünes Licht seitens der Kommunalaufsicht. Der mögliche Kniff: Irgendwann wird der Haushalt genehmigt sein – dann könnte es eine Rückzahlung geben.

Andere arme Städte haben dagegen ein Schlupfloch gefunden: Sie können die Erstattung mit Geld bezahlen, das sie bei anderen freiwilligen Ausgaben einsparen; oder aus den eingesparten Löhnen der Streikenden. „Das ist das, was Stärkungspakt- und Haushaltssicherungskonzept-Kommunen eingeräumt wird“, sagte ein Sprecher des Regierungspräsidiums Arnsberg. Dabei geht es um sehr viel Geld: Herne etwa mit 18 bestreikten Kitas spart 39 000 Euro – pro Tag.