Eltern fordern Ende des Kita-Streiks

Essen..  Zum Ende der dritten Kita-Streikwoche liegen die Nerven blank. Berufstätige Eltern sind es leid, für die Betreuung ihrer Kleinen Urlaub zu opfern oder Verwandte und Freunde um Hilfe bitten zu müssen. Streikende Erzieherinnen wiederum sind frustriert, weil ein Ende ihres Arbeitskampfes nicht in Sicht ist und vor allem die Kinder unter der Situation leiden.

Der Landeselternbeirat (LEB) Nordrhein-Westfalen rief gestern zu einem Ende des „vollkommen unsinnigen“ und „unzumutbaren“ Streiks in kommunalen Kitas auf. Gewerkschaften und Arbeitgeber müssten kompromissbereit sein. Der Stadtelternrat Dortmund schrieb einen bösen Brief an die Vereinigung Kommunaler Arbeitgeber. In Hattingen hatten erzürnte Eltern ihre Kleinkinder, wie berichtet, sogar im Büro der Bürgermeisterin abgegeben. In Essen protestierten Eltern und Erzieherinnen vor der gestrigen Ratssitzung. Auch in anderen Revierstädten demonstrierten Eltern.

So unter Druck, suchen nun Ruhrgebietsstädte zusehends nach Möglichkeiten, Eltern Kita-Beiträge doch zurückzuerstatten, wenigstens teilweise. Bisher zögerten viele angesichts ihrer schlechten Finanzlage. Und eine Pflicht zur Rückerstattung gibt es nicht.

Dortmund, Gelsenkirchen und Gladbeck zum Beispiel wollen zurückzahlen. Und selbst Städte mit Nothaushalt wie Bochum, Essen oder Witten, die eigentlich nicht erstatten dürfen, prüfen, ob es nicht doch möglich ist. Der mögliche Kniff: Irgendwann wird der Haushalt genehmigt sein – dann könnte es eine Rückzahlung geben.

Andere arme Städte haben dagegen ein Schlupfloch gefunden: Sie können die Erstattung mit Geld bezahlen, das sie bei anderen freiwilligen Ausgaben einsparen; oder aus den eingesparten Löhnen der Streikenden. „Das ist das, was Stärkungspakt- und Haushaltssicherungskonzept-Kommunen eingeräumt wird“, sagte ein Sprecher des Regierungspräsidiums Arnsberg der WAZ. Dabei geht es um sehr viel Geld: Herne etwa mit 18 bestreikten Kitas spart 39 000 Euro – pro Tag. Die Kita-Beiträge sind je nach Stadt und Einkommen der Eltern sehr unterschiedlich. Es werden bis zu 500 Euro im Monat kassiert.

In NRW streiken laut Verdi rund 11 000 Beschäftigte, gut 1000 Kitas seien geschlossen.