Eklat im Fall Edathy

Berlin..  In der Edathy-Affäre tritt die Aufklärung eines vermuteten Geheimnisverrats durch Ermittlungsbehörden und Politiker auf der Stelle. Der unter Druck geratene SPD-Abgeordnete Michael Hartmann machte im Untersuchungsausschuss des Bundestags gestern von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch. Er wolle sich nicht über das hinaus äußern, was er dem Ausschuss bereits gesagt habe, erklärte sein Anwalt Johannes Eisenberg.

Hartmann hatte bestritten, dass er den damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy über die Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn regelmäßig informiert habe. Edathy und Zeugen behaupten das aber. Die Mehrheit der Ausschuss-Mitglieder vermutet, Hartmann habe nicht die Wahrheit gesagt – weshalb erwartet wurde, der SPD-Abgeordnete werde seine Aussage nun korrigieren. Doch Hartmann lehnte ab und berief sich auf Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn. Hätte er Edathy gewarnt, bestünde der Verdacht der Strafvereitelung – hätte er dem Ausschuss die Unwahrheit gesagt, müsste er sich wegen uneidlicher Falschaussage verantworten.

Unions-Ausschuss-Obmann Armin Schuster nannte Hartmanns Vorgehen einen „politischen Affront“, der seine Glaubwürdigkeit weiter untergrabe. Im Ausschuss hatte zuvor auch Edathys Anwalt Christian Noll die Version seines Mandanten bestätigt.