Eklat im Ausschuss zu Edathy

Berlin..  Der unter Druck geratene SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hat mit einer überraschenden Aussageverweigerung im Untersuchungsausschuss zur Affäre Edathy für einen Eklat gesorgt. Hartmann erschien gestern zwar in dem Gremium, berief sich aber auf sein Auskunftsverweigerungsrecht und lehnte jede weitere Aussage ab. Hartmanns Anwalt begründete das Vorgehen mit „staatsanwaltschaftlichen Vorermittlungen“ gegen den Parlamentarier wegen des Verdachts auf Strafvereitelung und Falschaussage. Die Ausschussmitglieder reagierten empört.

Hartmann hatte dem Gremium bereits am 18. Dezember Rede und Antwort stehen müssen. Er steht im Verdacht, seinen Parteikollegen Sebastian Edathy vor drohenden Kinderpornografie-Ermittlungen gewarnt zu haben. Edathy hatte Hartmann als Tippgeber genannt, zahlreiche weitere Zeugen im Ausschuss hatten diese Version bestätigt. Hartmann dagegen hatte bei seiner Vernehmung im Dezember vehement bestritten, Edathy einen Tipp gegeben zu haben.

Der SPD-Obmann Uli Grötsch nannte Hartmanns Verhalten sehr enttäuschend. Er habe sich gewünscht, dass der Abgeordnete reinen Tisch mache.