Ein seltsames Paar

Athen/Dinslaken/Duisburg..  Alexis Tsipras macht Tempo, in Athen geht es Schlag auf Schlag: Noch vor der Bekanntgabe des offiziellen Endergebnisses der Parlamentswahl vom Sonntag erhielt der Linkspolitiker gestern Nachmittag von Staatspräsident Karolos Papoulias den Auftrag zur Regierungsbildung. Am Morgen hatte sich Tsipras mit der ultranationalen Partei Unabhängige Griechen (AE) auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Am Nachmittag legte der 40-Jährige im Beisein des Staatsoberhaupts seinen Amtseid ab. Als erster Ministerpräsident seit der Rückkehr Griechenlands zur Demokratie im Jahr 1974 leistete Tsipras seinen Eid ohne religiöse Formel. Kirchenvertreter nahmen an der Vereidigung, die traditionell vom Athener Erzbischof abgenommen wird, diesmal nicht teil. Ebenso symbolträchtig wie der Verzicht auf den Segen der Popen: Tsipras’ erste Amtshandlung als Regierungschef war ein Gedenken an Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg.

Mit einem Stimmenanteil von 36,6 Prozent hatte das von Tsipras geführte Bündnis der radikalen Linken (Syriza) die Wahl klar vor der konservativen Nea Dimokratia gewonnen. Sie kam auf 27,8 Prozent. Die erhoffte absolute Mehrheit im neuen Parlament verfehlte Tsipras aber mit 149 Sitzen um zwei Mandate.

Die benötigten Stimmen waren jedoch schnell gefunden. Eigentlich heißt der Wahlsieger Alexis Tsipras. Aber am Montagmorgen stürmte in Athen plötzlich ein anderer Mann auf die politische Bühne, und er strahlte so, als hätte er die Wahl gewonnen. In gewisser Weise stimmt das auch, denn Panos Kammenos, der Chef der rechts-nationalistischen Partei Unabhängige Griechen (AE), ist jetzt in der Rolle des Königsmachers für Tsipras. Mit einem Stimmenanteil von 4,6 Prozent eroberte Kammenos 13 Mandate im neuen Parlament. Tsipras liebäugelte schon lange vor den Wahlen mit den Ultrarechten. Für ihn ist Kammenos ein Wunschpartner, trotz erheblicher Differenzen in vielen gesellschaftspolitischen Fragen. Denn einig sind sich beide Parteien in der Totalopposition gegen die Spar- und Reformauflagen und in der Forderung nach einem massiven Schuldenschnitt.

Manche Beobachter in Athen spekulierten vor der Wahl über eine Regierungsbeteiligung der Mitte-Links-Partei „To Potami“. Aber in einer Koalition mit Potami-Chef Stavros Theodorakis hätte Tsipras wohl zu viele Abstriche machen müssen und den mächtigen linken Flügel seiner Syriza gegen sich aufgebracht. Theodorakis setzt auf Verhandlungen mit der Troika, um den Sparkurs zu korrigieren. Seine Bedingung für eine Koalition war ein klares Bekenntnis zum Euro. Dass Tsipras dazu offenbar nicht bereit war, ist kein gutes Omen für Griechenlands Zukunft in Europa.

Griechen in Deutschlandreagieren zurückhaltend

Vassili Giannakos, Arzt am Evangelischen Krankenhaus in Dinslaken, sieht die Angstkampagne der konservativen Partei „Nea Dimokratia“ als gescheitert an: „Die Linke hat einen historischen Wahlsieg errungen“, macht der ehemalige Studentenvertreter der sozialdemokratischen Pasok-Partei deutlich. Angst, dass Griechenland aus dem Euroraum oder der EU austreten wird, hat Giannakos aber nicht. „Tsipras wird zwar neu diskutieren und verhandeln wollen, aber nicht die gemeinsame Währung aufs Spiel setzen. Im Moment tippe ich darauf, dass Griechenland im Euro bleiben wird.“

Diese Auffassung teilt auch Desbina Kallinikidou: „Tsipras und seine Bewegung werden schnell auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden“, glaubt die in Duisburg lebende Griechin, für die der deutliche Sieg der Linken keine Überraschung war: „Vor dem Hintergrund der drastischen Sparmaßnahmen, die besonders die Unter- und Mittelschicht getroffen haben, kann ich verstehen, dass die Wähler eine Alternative gesucht haben. Ob die Syriza-Bewegung aber erfolgreicher sein wird, da bin ich skeptisch.“