„Ein letzter, verzweifelter Versuch...“

Moskau/Berlin..  Es war schon später Abend, als sich Merkel und Hollande aus dem Kreml nach ihrem Treffen mit Putin wieder auf den Weg zum Flughafen machten, um ihre Heimflüge anzutreten.

Über fünf Stunden hatten die Gespräche unter höchster Geheimhaltung gedauert, nur am Anfang durften Fotos gemacht werden vom runden weißen Tisch, an dem sich Merkel und Francois Hollande gegenüber saßen, Präsident Putin in ihrer Mitte. Dann unterbreiteten sie ihm hinter verschlossenen Türen einen neuen Friedensplan für die Ostukraine, den sie am Vorabend schon mit dem ukrainischen Staatschef Pjotr Poroschenko in Kiew verhandelt hatten. „Ein letzter, verzweifelter Versuch der europäischen Führer“, meint die Kiewer Zeitung Westi.

Das Gespräch in Kiew zuvor hatte ebenfalls fünf Stunden gedauert, die drei Politiker gaben danach keine Kommentare ab. Aber der ukrainische Außenminister Klimkin twitterte: „Das Treffen ist gut verlaufen. Macht Euch keine Sorgen. Frankreich und Deutschland helfen uns, den Frieden wiederzuerlangen.“

Auch der russische Präsident Wladimir Putin hatte sich beeilt, guten Willen zu zeigen. Er rief am Donnerstag zu einer Waffenruhe im Gebiet der fast eingekesselten Stadt Debalzewo auf. Die Rebellen schlugen den Ukrainern in der zerstörten Stadt prompt vor, das Feuer einzustellen. Die ukrainische Seite willigte ein, man einigte sich auf einen „grünen Korridor“ für die etwa 4000 verbliebenen Einwohner aus Debalzewo. Allerdings meldeten die Ukrainer gestern, die Rebellen feuerten weiter in die Stadt. Die Rebellen behaupteten, die Ukrainer hätten den Zivilisten die geplante Evakuierung verschwiegen. So seien nur 40 Menschen in die 20 Busse der Rebellen eingestiegen.

Die neue Verhandlungsrunde will die Vereinbarungen von Minsk wiederbeleben. Im September hatten sich Vertreter der Ukraine, Russlands, der OSZE und der Rebellen auf einen Friedensplan geeinigt, der unter anderem eine Waffenruhe, den Abzug schwerer Waffen und einen Sonderstatus für die Regionen Lugansk und Donezk vorsieht. Doch keine Seite zog die Artillerie zurück. Außerdem waren die Rebellen und Ukrainer in Streit über den Verlauf der Demarkationslinie geraten.

Gestern dementierte die Bundesregierung einen Bericht, man sei bereit, die Demarkationslinie zugunsten der seit Anfang Januar in heftigen Kämpfen etwa 1500 Quadratkilometer vorgerückten Rebellen zu verschieben. Aber diese Verschiebung erwartet auch die Moskauer Zeitung Kommersant. Sie beruft sich auf russische Diplomaten. Merkel und Hollande, so hieß es gestern, wollten nicht über Gebietsansprüche verhandeln.

Vor ihrem Abflug nach Moskau steckte sie ihr Minimalziel ab: eine Waffenruhe, zumindest den Einstieg in einen Prozess dazu.

Hinter den Kulissen heißt es, Merkel baue auf einen Plan Putins auf. Dieser ziele darauf ab, den Konflikt „einzufrieden“. Der Vorteil für die Separatisten ist, dass sie ihre Geländegewinne halten und ihrem Ziel einer autonomen Region näher kommen. Sie würden faktisch ihre Ausgangslage für spätere Verhandlungen verbessern. Der Vorteil für die Ukraine wäre, dass sie ihre in Debalzewo 8000 eingekesselten Soldaten unversehrt zurückziehen könnte.