Ein Klima der Ausgrenzung

Ein Polizist, der Flüchtlinge misshandelt und demütigt und sich dann im Internet damit brüstet – sollte sich der Verdacht von Hannover als zutreffend erweisen, wäre dies erneut ein erschütternder Fall von Rassismus. Das ist abstoßend und menschenverachtend.

So falsch es wäre, pauschal alle Polizeibeamten unter Verdacht zu stellen, so fahrlässig wäre es, voreilig von einem Einzelfall zu sprechen. Denn dass der fragwürdige, wenn nicht gar kriminelle Umgang mit Flüchtlingen und Asylbewerbern durchaus ein strukturelles Problem in manchen Behörden darstellen kann, scheint sich im Siegerland anzudeuten. Dort ermittelt der Staatsanwalt gegen mehr als 50 Polizisten, Sozialarbeiter, Heimleiter und andere Amtspersonen wegen verschiedener Delikte.

Wenn ausgerechnet jene, die den Zuwanderern doch zur Seite stehen sollen, genau diese Menschen stattdessen bedrohen, ausnutzen oder ihnen körperliche Gewalt antun, dann kommt das nicht aus dem Nichts. Solche Übergriffe und Auswüchse entspringen einem Klima in Teilen der Gesellschaft und in der Politik, das sich gegen Zuwanderer richtet. Menschen, die vor Krieg, Terror, Verfolgung und Armut fliehen, gelten hierzulande nicht selten als Schmarotzer, als Ärgernis. Wer solch ein Zerrbild malt, nimmt Übergriffe wie sie jetzt in Hannover und im Siegerland im Raum stehen, billigend in Kauf.