Ein bisschen Frieden

So viel ist sicher: Der Gipfel-Marathon von Minsk wird in die Geschichte eingehen. An die 17 Stunden dauerte der Non-Stop-Poker um eine Entspannung im Ukraine-Konflikt. Ein derart zähes Ringen um Frieden hat es in der jüngeren Geschichte Europas nicht gegeben. Doch ob die lange Nacht von Minsk mehr als nur einen trügerischen Hoffnungsschimmer bringt, ob sie – später, in der Rückschau – vielleicht sogar einen entscheidenden Durchbruch auf dem Weg zu einer Lösung des Konflikts markieren wird, das muss sich erst herausstellen.

Es wäre nicht das erste Mal seit Beginn der Krise, dass ein Abkommen gebrochen wird, während die Tinte auf dem Papier noch nicht trocken ist. Es stellen sich viele Fragen: Wie belastbar sind die Abmachungen? Wird es eine Waffenruhe geben, die länger hält als ein paar Tage – oder nutzt die eine oder andere Seite die Pause nur, um sich neu für den Kampf zu formieren? Halten die Kriegsparteien wirklich still – oder ignorieren die Separatisten die Vorgaben? Und was macht Russlands Präsident Wladimir Putin, der in dem Konflikt die Schlüsselrolle spielt? Schwer zu glauben, dass er wirklich einlenkt.

Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande haben bis an den Rand der Erschöpfung mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko um einen Erfolg gerungen. Für beide ist die Einigung von Minsk ein politischer Erfolg. Vor allem der Kanzlerin, die stets betont hatte, keine Vermittlerin zu sein, sondern mit beiden Beinen im westlichen Lager zu stehen, ist eine diplomatische Gratwanderung gelungen. Dass es zu einem Abkommen kam, ist vor allem ihr Verdienst. Aber auch Hollande, der schon nach dem Attentat von Paris mit großer Umsicht agierte, hat seine Fähigkeiten als Krisenmanager erneut unter Beweis gestellt.

Dabei war der Druck auf beide enorm. Bei einem Scheitern drohte die unkontrollierte Eskalation des Kriegs im Donbass; zudem wären Waffenlieferungen der USA Kiew die Folge gewesen. Beides aber wollte das Duo Merkel/Hollande unbedingt verhindern. Und beides ist auch jetzt noch nicht vom Tisch.