Direktabwahl von OB Sauerland ab sofort in Duisburg möglich
18.05.2011 | 07:33 Uhr 2011-05-18T07:33:00+0200
Duisburg. Die direkte Abwahl eines Bürgermeisters soll ab sofort möglich werden, über die Änderung der Gemeindeordnung stimmt heute der Landtag ab. Eine Initiative in Duisburg plant nun den zweiten Versuch, OB Sauerland zu stürzen.
Die direkte Abwahl eines Oberbürgermeisters , sie soll ab sofort möglich werden. Die von Rot-Grün angestrebte Änderung der Gemeindeordnung, heute zur Abstimmung im Landtag, stößt besonders in Duisburg auf Interesse.
Denn die Initiative um Werner Hüsken aus Walsum, die Adolf Sauerland (CDU) schon einmal zu Fall bringen wollte und scheiterte, plant einen zweiten Versuch – unter neuen Bedingungen. Hüsken gibt sich im Gespräch mit der WAZ optimistisch: „Diesmal wird es klappen, davon bin ich überzeugt.“ Sauerland, seit der Loveparade-Katastrophe vor zehn Monaten mehr als umstritten in der Stadt, hat einen Rückzug stets abgelehnt. Er ist bis 2015 gewählt.
Hüsken und seine Mitstreiter sammeln noch einmal Unterschriften. 10.000 waren es im Spätsommer 2010, kurz nach der Tragödie. Das reichte zwar, um den Stadtrat zu zwingen, sich mit der Frage zu beschäftigen. Doch das Abwahlverfahren scheiterte an der nötigen Zweidrittelmehrheit.
92.000 Unterschriften in Duisburg nötig
Diesmal muss die Initiative zwar eine politische Blockade der Ratsmitglieder nicht mehr fürchten. Aber sie braucht deutlich mehr Unterschriften. 15 Prozent der Wahlberechtigten müssten signieren, damit das Abwahlverfahren formell beantragt werden kann. In Duisburg bedeutet das rund 55.000 Namen. Für eine Abwahl Sauerlands wären dann sogar 92.000 nötig, ein Viertel der Wahlberechtigten.
Im Gegensatz zur örtlichen CDU glaubt Huesken an den Erfolg seiner Mission. „Es herrscht ein Stillstand in Duisburg, den keiner akzeptieren mag, es geht mit Adolf Sauerland einfach nicht mehr weiter.“ Huesken begrüßt, dass „diese Entscheidung nun mitten aus der Bürgerschaft heraus gefällt wird und nicht aus der Politik“.
16:08
Mir wird Speiübel wenn ich hier lese das es noch Duisburger Bürger gibt die den OB Sauerland noch den Rücken stärken. Er trägt die alleinige politische Verantwortung für 21 tote junge Menschen. Es liegt an Ihm das sich in Duisburg nichts mehr bewegt. Was will dieser Mann noch im Amt ?? Ich bin für ein Sauerland Freies Duisburg.
21:55
Früher gab es mal Politiker, die von sich aus in Würde, im Angesicht Ihrer politischen Verantwortung zurückgetreten sind, den Kopf hingehalten habe., Dann kam eine Aera Politker, die erst nach Nachweis Ihres politischen Versagens und auf Druck den Hut genommen haben.
Die Causa Sauerland zeigt nun eine verschärfte Art dieser Spezies.
Einen Bürgervertreter, der politische Moral und Verantwortung überhaupt nicht mehr wahrnimmt.
Ich habe rein menschlich nichts gegen diesen Sauerland, aber wie soll man seinen Kindern Vorbilder in der Politik nahebringen ?
Sauerland ist das absolute Negativ-Beispiel und
spielt nun leider den BöseWicht.
21:40
Wo kann man unterschreiben??
Je schneller, desto besser!!
18:52
So ein Wichtigtuer von der SPD (Klein)hat mal in Rheinhausen ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Töpperbades angestrengt. Ist aufs Maul gefallen und der Stadt Duisburg zigtausende von Euro gekostet. Bravo SPD macht nur so weiter um euren Brandt zum OB zu küren, kostet wieder zigtausende.
00:34
Die Abwahl wird schwer.
Die Landesregierung hat sich nicht getraut.
Sie hat im Kopf, dass eigene Leute irgend wann auch mal abgewählt werden könnten.
Schade, mal wieder ein Chance zur Bürgerbeteiligung vertan.
Aber! Wir müssen ran, ABWÄHLEN heißt die Devise.
23:06
bei einer Umfrage von der Westen .de sind momentan von 16383 Usern 92 % gegen eine Änderung des Abwahlsystems.
#38 von BLau_weisses_zebra , am 18.05.2011 um 11:41
Lachschlapp. Ich denke, Sie wissen selbst, wie man eine solche Umfrage von interessierter Seite durch fleißiges Tippen manipulieren kann...:-)
20:08
Ethikkomissionen, in aller Städten, überall wo regiert wird, in ihnen dürfen Freiwillige sitzen, Ehrenamtliche, Pensionäre, ehemalige Politiker, Stadträte etc. Lehrer, Beame, Krankenschwestern, Ärzte. Einen beschlussfähigen Senat in Zusammenarbeit mit einer Ethikkomission, die über derartige Vorfälle entscheiden darf, unter anderem auch, ob ein Politiker ethisch vernünftig oder nicht handelte und diesen eben auch abwählen, sprich rauswerden darf und kann.
Ordentlich. Von oben, weil von unten gefordert, eingeklagt. Mann, lasst diejenigen für uns arbeiten, die dafür Geld bekommen. Unser Alltag ist schon hart, anspruchsvoll und stressig genug. Rentner und Pensionäre haben Zeit und Ehrgeiz und haben eine hohe Meinung von der Öffentlichkeit. Im Senat wird nur unparteiisch abgestimmt. Diese Sache mit den Unterschriften - ich unterschreibe da auch, viele werden keine Zeit haben, sich nicht trauen, darauf vertrauen, das es wieder mal andere richten werden. Die Stadt Duisburg muss für sich eine Lösung finden, die akzeptabel ist für die gesamte bundesdeutsche Öffentlichkeit. Seid Vorbild für alle, findet eine Lösung, die Beispielhaft ist und ihr braucht nie wieder um Image, Ruf zu bangen oder vor solchen Leuten sie Mr.Sauer Angst zu haben, zu kuschen oder euch bzw wir uns zu empören. Kostet Zeit, Nerven, Papier, Spucke und Geld. Und unsere Lebenszeit ist für solche Typen wie ihn zu kostbar, um sie an ihn zu verschwenden.
18:43
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18:36
#83
In welcher Form?
18:03
Wir werden die Direktabwahl unterstützen.
www.duisburg21.info