Die Welt schaut heute auf Minsk

Kiew/Moskau..  Vor dem geplanten Krisengipfel in Minsk ist laut russischer Nachrichtenagentur Tass eine Feuerpause und ein Rückzug schwerer Waffen für die Ostukraine vereinbart worden. Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande wollen in der weißrussischen Hauptstadt heute zu einem Gespräch mit Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko zusammentreffen.

Unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Informanten schrieb Tass, die Konfliktparteien hätten die Einigung bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk erzielt. Vermittelt habe die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Eine Bestätigung gab es dafür zunächst aber nicht.

Den Berichten zufolge war der ukrainische Ex-Präsident Leonid Kutschma mit einem Mandat der proeuropäischen Führung in Kiew nach Minsk gereist. Aus den nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine befanden sich die Separatistenvertreter Wladislaw Dejnego sowie Puschilin vor Ort. An den Gesprächen nahmen auch der russische Diplomat Michail Surabow und Heidi Tagliavini von der OSZE teil.

Die Teilnehmer hätten nach etwa zwei Stunden den Tagungsort in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zunächst verlassen, berichteten Medien. Ob und wann die Verhandlungen fortgesetzt werden, blieb unklar. „Wir haben Vorschläge unterbreitet und erwarten die Antwort nach der Pause“, sagte der Vertreter der prorussischen Separatisten, Denis Puschilin.

Überschattet wurden die Vorbereitungen des Spitzentreffens von neuen Gewaltexzessen im Kriegsgebiet. Nahe der Hafenstadt Mariupol im Süden des Landes begannen ukrainische Einheiten eine Offensive gegen prorussische Separatisten. „Wir wollen die Aufständischen von Positionen zurückdrängen, von denen sie in die Stadt feuern können“, sagte Militärsprecher Andrej Lyssenko. Nach jüngsten Geländegewinnen der Aufständischen hatten Vertreter der Regierungstruppen mehrfach Unzufriedenheit mit der Armeeführung geäußert.

In einem Telefonat forderte US-Präsident Barack Obama Putin auf, die Chance zu einer friedlichen Beilegung des Konfliktes zu nutzen. Obama habe „die Wichtigkeit betont, eine Verhandlungslösung zu erreichen und umzusetzen, die auf die Verpflichtungen des Minsker Abkommens aufbaut“, teilte das Weiße Haus mit.