Die SPD entdeckt die „arbeitende Mitte“

Berlin..  Die SPD macht in Familie. Bei der zweitägigen Vorstands-Klausur berät die Parteispitze seit gestern über neue Politikangebote für die „arbeitende Mitte“: Die 30- bis 50-Jährigen, die eine Familie gründen, im Job gefordert sind, oft noch Angehörige versorgen müssen – und der SPD zuletzt den Rücken zukehrten, wie Wahlforscher herausgefunden haben. Um sie zurückzuholen, will die SPD die Bedürfnisse der „Sandwich-Generation“ stärker in den Blick nehmen, sagt Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Das „Gefühl der Zerrissenheit“ präge diese Generation und eine „große Verunsicherung“. Besser hätte Fahimi auch den Zustand ihrer Partei nicht beschreiben können. Ratlosigkeit macht sich in der SPD breit, die Geschlossenheit schwindet, die Widersprüche mehren sich: Die Arbeit in der Großen Koalition hat sich nicht ausgezahlt, in Umfragen scheint die Partei festgemauert im 25-Prozent-Turm. Dass daran das Werben um die „arbeitende Mitte“ rasch etwas ändern könnte, glaubt auch die SPD-Spitze in Wahrheit nicht. Denn neue Politikangebote sollen erst in einem „Themenlabor“ ausgetüftelt werden.

So bietet die winterliche Klausur-Idylle auf dem Landgut Borsig der Parteispitze wenig Tröstliches. Besorgt beobachten die Genossen, wie die Edathy-Affäre einen Schatten auch auf die Führungsriege wirft. Der Vorsitzende Sigmar Gabriel und Fraktionschef Thomas Oppermann müssen im Frühjahr vor dem Ausschuss aussagen. Vor allem Oppermann könnte noch unter Druck geraten. Seine Autorität ist angekratzt: Oppermanns Vorstoß für ein Einwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Arbeitskräften aus Nicht-EU-Staaten nach einem Punktesystem steuern würde, ist vorerst auf Eis gelegt.

Losgelöst von der Parteilinie und in demonstrativer Distanz zum Berliner Politikbetrieb verstört Gabriel zudem seit Monaten Parteifreunde mit Alleingängen. Am Anfang verwarf er im Handstreich alle Pläne für eine höhere Steuerlast auf Vermögen und hohe Einkommen, die bislang zum Programmkern der Partei gehören. Der vorläufig letzte Einfall waren seine unabgestimmten Gespräche mit Pegida-Anhängern. Bei vielen Bürgern kommt das wohl nicht schlecht an, in der Partei schon. Einziger Lichtblick für die Genossen ist derzeit die Wahl in Hamburg am Sonntag. SPD-Vize und Regierungschef Olaf Scholz dürfte als Sieger hervorgehen.