Die Sarrazin-Delle
08.09.2010 | 18:50 Uhr 2010-09-08T18:50:00+0200
Berlin. Die Debatte um die Thesen und um den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin lässt die Sozialdemokraten offenbar in der Wählergunst sinken. In einer Forsa-Umfrage für den Stern büßten sie gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte ein und fielen auf 25 Prozent.
Am wenigsten dürfte die SPD-Spitze darüber überrascht sein. Im Willy-Brandt-Haus gingen inzwischen zum „Fall Sarrazin“ rund 6000 Briefe und E-Mails sowie 700 Anrufe ein. In den meisten Zuschriften wird Meinungsfreiheit angemahnt und der umstrittene Bundesbankvorstand in Schutz genommen.
70 Prozent der Briefe kommen zwar nicht von SPD-Mitgliedern. Sie geben aber ein Stimmungsbild wieder, das Partei und Führung in Berlin umtreibt und dazu bringt, sich stärker auf das Thema Migration zu fokussieren:
– Fraktionsvize-Chef Olaf Scholz soll für die SPD neue Leitlinien der Integration entwickeln. Sie sollen von der Fraktion spätestens auf einer Klausur im Januar 2011 verabschiedet werden.
– Die SPD-Abgeordneten wollen außerdem zu einem Streitgespräch zwischen dem Bürgermeister des Berliner Problembezirks Neukölln, Heinz Buschkowsky, und dem Bürgermeister von Rotterdam, Ahmed Aboutaleb, einladen.
– Dem SPD-Parteitag am 26. September wird eine Diskussion über Integration vorgeschaltet, ebenfalls mit Buschkowsky und diesmal mit Parteichef Sigmar Gabriel. Die Delegierten sollen eine Resolution verabschieden. Sarrazin wurde nicht eingeladen.
– Am 10. Oktober veranstaltet die SPD in Berlin einen Workshop mit Migranten, am 12. November in Offenbach eine Bürgerkonferenz zum Thema Integration. Dazu heißt es, man müsse stärker den Dialog „mit der aufnehmenden Gesellschaft“ suchen.
„Zukunftswerkstatt“
Die Federführung liegt beim Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit, der die „Zukunftswerkstatt Integration“ leitet. In der SPD-Spitze ist die Klage zu hören, Wowereit kümmere sich seit langem um das Thema, von der Öffentlichkeit sei dies aber ignoriert worden.
– Allein Gabriel hat zehn Diskussionstermine mit Zuwanderern, vorwiegend mit Türken und Übersiedlern aus Russland. Der SPD-Chef hatte zuletzt angekündigt, er wolle „zu den sozialen Brennpunkten von Integration fahren“.
23:37
Die herrschenden bürgerfernen Ignoranten der Lebenswirklichkeiten ihres Stimmviehs in den parlamentarischen deutschen Laberbuden haben ein Problem: Das Volk, der PseudoSouverän, geht ihnen unaufhaltsam verloren. Die Nichtwähler sind inzwischen die größte Volksgruppe.
07:18
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16:20
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16:15
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16:10
Wenn Sie einen schlüssigen Gedankengang vortragen könnten, müßte man Sie vielleicht nicht Ihrem Nick entsprechend in der völkischen Ecke vermuten.
Multikulti konnte gar nicht scheitern. Wir haben es gar nicht versucht.
15:58
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15:42
Fast möchte man Herrn Sarrazin böse nennen. Er war lange genug Politiker um zu wissen, dass unsere Probleme bzgl. Bildung und Arbeit, die Hauptursache, nicht national und nicht religiös begründet sind.
Wenn er sein Buch mit einer eigenen Bilanz seiner Berliner Jahre begonnen hätte, die uns aufzeigen würde, wieviel er im Berliner Haushalt erreicht hat, indem er auch Arbeitsplätze und Kindergartenplätze schaffte und eine verstärkte Sprachförderung in erster Linie für die Kinder und Gastarbeiterenkel, die viele Jahre gar nicht beachtet wurden, ermöglichte, dann wäre die Diskussion auf einer ehrlichen Basis möglich und nicht nur auf die mißgünstige emotionale Schiene gelenkt worden.
Die Fehlentwicklung von einigen Jahrzehnten, die nicht den Einwanderern und ihren Familien allein zugeschoben werden kann, kann ein verantwortungsbewußter Politiker nicht als eine Lawine lostreten. Profit war die Maxime, das ist nichts Neues. die Menschen waren Mittel zum Zweck, aber weder für die Politik noch für die Wirtschaft mehr wert als das, was man ihnen zahlte: Billigste Löhne! Mit denen nur der unterste Lebensstandard finanziert werden konnte. Die Menschen kamen mit den unterschiedlichsten sozialen Hintergründen und niemand kümmerte es, solange billige Arbeit angeboten werden konnte.
Die Veränderungen des Arbeitsmarktes, der die Arbeitsplätze dahin verlegte, wo die Menschen herkamen, und damit hier immer mehr ohne Arbeit waren, der Umbau der verbliebenen Arbeitsplätze in Teilzeit, Leiharbeit, befristete Arbeitsplätze ohne soziale Sicherheiten und ohne Lohnanteile für die Sozialsysteme, das traf alle gleich. Bildung und Arbeit ist das Fundament der Lebensgestaltung und dafür ist auch die Mitverantwortung der Politik und Wirtschaft notwendig. Dieser Verantwortung wurden beide nicht gerecht. Sarrazins ausfälle gegen Harz-IV-Empfänger und ihre Familien sind nicht vergessen.
Daran sollten Sozialdemokraten denken und an das, was sie unter Humanismus und Menschenwürde verstehen. Dann haben sie allen Grund nachzudenken, bevor sie auch mit Steinen werfen.
Wir haben ein großes gesellschaftliches Problem, kein deutsches, kein türkisches und kein osteuropäisches. Daraus ein Mitmenschliches Problem zu machen, ist mehr als verantwortungslos.