Die Linken lenken bei Studiengebühren ein
13.02.2011 | 21:07 Uhr 2011-02-13T21:07:00+0100
Dortmund. Im Streit um die Studiengebühren gibt die Linkspartei nach. Auch die Parteibasis hat klargemacht, dass sie den Gesetzentwurf von Rot-Grün nicht stoppen wird. Im Wintersemester 2011/2012 soll Schluss sein mit den Studiengebühren in NRW.
Einem Ende der Studiengebühren in NRW zum Wintersemester 2011/12 steht nichts mehr im Wege. Nach der Landtagsfraktion der Linken hat jetzt auch ihre Parteibasis klargemacht, dass sie den Gesetzesentwurf von SPD und Grünen nicht stoppen wird.
„An uns wird die Abschaffung der Studiengebühren nicht scheitern“, kündigte Linken-Landeschef Hubertus Zdebel beim kleinen Parteitag in Dortmund an. Für den Kurs der Fraktion gebe es eine „breite Mehrheit“, sagte er der WAZ. Widerspruch gab es von den Delegierten kaum.
Dennoch hält die Linke zunächst an ihrer eigenen Forderung fest, bereits zum Sommersemester das Gratis-Studium einzuführen und den Hochschulen als Ausgleich 500 Euro pro Kopf zu zahlen. Rot-Grün plant dagegen eine Kompensation von 306 Euro.
„Wir sind nicht der Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün“
Bei der endgültigen Abstimmung im Landtag Ende Februar sei auch eine Zustimmung zum rot-grünen Gesetz denkbar, hieß es in Dortmund am Rande des kleinen Parteitags. Fraktionschef Wolfgang Zimmermann attackierte in seiner Rede Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die den Linken eine Blockadehaltung vorgeworfen hatte. „Eine Unverschämtheit“, sagte Zimmermann.
„Wir sind nicht die Mehrheitsbeschaffer für die rot-grüne Minderheitsregierung“, beteuerte Zimmermann. Gleichzeitig ließ er erstmals durchblicken, dass die Linke nicht gegen den Haushalt 2011 stimmen werde, der in der kommenden Woche im Landtag eingebracht wird. Wenn Hannelore Kraft keinen Stellen- und Sozialabbau plane, „befindet sie sich damit auf unserer Linie“, so Zimmermann.
13:02
Bitte nochmal zum Thema: Ich selbst gehe nach Frankfurt, wo es keine Studiengebühren gibt....und diese Landesbevölkerung hat hierfür gekämpft: In NRW spielen leider inc. allem, traue mich zu polemisieren sie Verhaltens-, Bravseins- und Politikspuppenkasperletheater, statt Nägel mit Köpfen.
Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten!!!!!!!!!!!
LG Euch allen Bluesfritz
12:59
Zu Kommentar # 2 von Stefan:
Lieber Stefan, es geht um die generelle freie Bildung wie einst und nicht um Neu-Deutsch-Kapitalistisches (Schröder/Merkel - Agenda 2010) gelerntes Denken.
Wenn ich schon lese Schwarze Schafe unter den Studenten, dann muss ich dieses Denken als kapitalistisch/betriebswirtschaftlich eingestuftes Denken bezeichnen.
Die Studienbedingungen sind immer noch unter aller Sau, die Unis werden vop den Studiengebühren anlagentechnis saniert usw. Lieber Mann 500 Euro sind runde 1000 DM.
Die gut betuchten können das aufbringen, für den Arbeiterstudenten bleibt das Verknechterle.
Es geht grundsätzlich um freien finanzunabhängige Bildung für alle, ohne Sozialneid, kapitalistische Einflüsse und zwar:
umsonst!!!!!!!!!!!!
LG Bluesfritz
13:33
wer einmal lügt dem glaubt man nicht, wenn er auch die wahrheit spricht.
einmal weiter zeigen uns die politiker was man von ihren versprechen zu halten hat.
danke spd! (... ihr verlogenes pack.)
18:31
#25
Nein , nein , fest - oder teilzeitangestellt .
17:49
@23
Du meinst sicher, dass man am Arbeitsmarkt nur noch einen Job bekommt, wenn man Sozialversicherungsfrei ist oder sich als Praktikant verdingen kann.
13:57
wäre schön, wenn es eher geklappt hätte, aber wichtig ist, dass das Bildungshemmnis Studiengebühren verschwindet.
10:08
#20 karlosdallos
Nöö , keine FDP - Mitglieder . Um Gottes Willen !
Gehen Teil - und Vollzeit arbeiten und hobbymäßig studieren .
Das geht ganz gut .
Und mit den Ermäßigungen holt man die Studigebühr fast schon raus .
22:58
Studiengebühren gehören abgeschafft.
Wir haben auch ohne studieren können.
Amen.
22:57
Eine Schande, dass die Linke hier einknigt.
Aber denen habe ich eh nie etwas zugetraut.
Armleuchter.
A....löcher darf man ja hier nicht schreiben.
20:26
@17
Zur Zeit sind es nur FDP Mitglieder,
die sich das leisten können.
Der Ehrenstudent hat vor der Einführung der Gebühren eeinen Abflug gemacht.
Aber schon interessant:
Das fragt der Kopf den Schwanz bei dem Fisch
Lange nicht mehr so etwas gesehen ,
in der Politik.
Lange nicht mehr so etwas gesehen ,
in der Politik.