Die letzte Chance, einen Krieg zu verhindern

Berlin..  Diese Reise hat Angela Merkel seit Beginn der Ukraine-Krise konsequent vermieden. Dreimal hat die Kanzlerin den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen des Konflikts persönlich getroffen, rund 40-mal mit ihm telefoniert – aber einem Gespräch mit Putin in Moskau ging Merkel stets aus dem Weg. Jetzt wagt sie sich doch als Gast nach Russland – ohne Erfolgsgarantie, aber in großer Sorge.

Angesichts der dramatischen Zuspitzung in der Ukraine-Krise kommen Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande heute in Moskau mit Putin zusammen – die womöglich letzte Chance, um einen offenen Krieg zu verhindern.

Das Treffen hatten Merkel und Hollande überraschend gestern angekündigt; wenige Stunden später flogen sie getrennt nach Kiew, wo sie am Abend mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko konferierten. Hollande hatte zuvor einen neuen Vorschlag Frankreichs und Deutschlands für eine umfassende Friedensregelung avisiert „auf Basis der territorialen Integrität der Ukraine“. Man müsse eine Lösung finden, die von allen akzeptiert werde. Einzelheiten wurden vertraulich behandelt. Putin will offenbar über einen UN-Blauhelm-Einsatz in der Ukraine zur dauerhaften Waffenruhe reden, auch eine internationale Friedenskonferenz ist im Gespräch. Deutschland und Frankreich pochen darauf, dass endlich das Waffenstillstandsabkommen von September eingehalten wird.

Ob Merkels Reise erfolgreich sein werde, sei nicht abzusehen, hieß es in Berliner Regierungskreisen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht in der Friedensinitiative „mehr Hoffnung als Chance“. Doch müssten alle Möglichkeiten für eine politische Lösung des Konflikts ausgeschöpft werden, sagt Steinmeier, der seit einem Jahr als eine Art Chef-Vermittler in der Krise unterwegs ist. Die Lage sei „brandgefährlich“. Hollande sagt es noch dramatischer: „Wir sind im Krieg.“ Es könne nicht unendlich weiterverhandelt werden.

In der Ostukraine machen beide Konfliktparteien mobil, pro-russische Separatisten haben eine neue Offensive begonnen. Moskau habe offenkundig die Unterstützung noch einmal verstärkt, schicke zunehmend Kämpfer, Ausrüstung und Ausbilder, beklagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Da lässt die Bundesregierung die diplomatische Vorsicht fahren. Noch vor wenigen Wochen hatte Berlin frustriert die aufwendigen Vermittlungsbemühungen für ein geplantes Gipfeltreffen von Kiew, Moskau, Paris und Berlin eingestellt – lieber gar kein Gipfel als ein erfolgloser Gipfel. Jetzt kommen nur noch separate Treffen mit Putin und Poroschenko zustande, trotzdem nimmt Angela Merkel das Risiko des Scheiterns in Kauf. Zu viel steht auf dem Spiel.

Deutschland, Merkel und Steinmeier voran, hat sich wie kein anderes Land im Westen um eine Beilegung des Konflikts mit diplomatischen Mitteln bemüht – trotz aller Rückschläge und Enttäuschungen über den Kremlchef, der offenbar auf eine dauerhafte Destabilisierung der Ukraine setzt. Auch das Treffen in Moskau, so viel ist klar, wird nicht das Ende sein.