Die Angst vor einem Wort

Berlin..  Der erste Völkermord des 20. Jahrhunderts begann vor genau hundert Jahren in Konstantinopel. Am 24. April 1915 ließ die Führung des Osmanischen Reiches im heutigen Istanbul 220 Armenier festnehmen und ins Landesinnere verschleppen – die Künstler, Schriftsteller und Politiker hatten angeblich „Hochverrat“ begangen. Es sollte der Auftakt werden für zahllose Gräueltaten der muslimischen Mehrheit an den christlichen Armeniern.

Bei Zwangsumsiedlungen, Massakern und Todesmärschen starben in den Jahren 1915/16 bis zu 1,5 Millionen Armenier – Kultur und Geschichte eines Volkes waren weitgehend ausgelöscht. „Das war der erste Genozid des 20. Jahrhunderts“, hat erst vor wenigen Tagen Papst Franziskus beklagt.

Am kommenden Freitag, dem 100. Jahrestag dieses Menschheitsverbrechens, soll auch in Deutschland der Opfer gedacht werden. Doch jetzt überschattet ein hässlicher Streit in der Koalition den Tag der Erinnerung. Darf auch der Bundestag die Gräueltaten Völkermord nennen, so wie es die große Mehrzahl der Historiker heute tut? Führende Politiker der Regierung und der Koalition wollen das verhindern – und lösen damit heftigen Widerspruch nicht nur bei der Opposition aus, sondern auch in den Koalitionsfraktionen.

In der ersten Fassung eines Antrags von Union und SPD, den der Bundestag am Freitag beschließen soll, war noch von Völkermord die Rede. In einer neuen Version heißt es zwar, die Vernichtung der Armenier sei „die größte und folgenschwerste Katastrophe“ in der Geschichte dieses Volkes, die Fakten dürfe auch die türkische Regierung nicht mehr bestreiten. Doch das V-Wort fehlt in der Erklärung – offenbar auf Regierungsdruck.

Der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan, der den ersten Entwurf mitverfasst hatte, sagt, die Regierung wolle offenbar deeskalierend auf die Türkei einwirken – aber das Wort Völkermord zu vermeiden, sei ein Fehler. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen spricht tadelnd von taktischem Verhalten der Regierung. Und Erika Steinbach (CDU), Vorsitzende der Stiftung Zentrum gegen Vertreibung, mahnt: „Die deutsche Menschenrechtspolitik steht auf dem Spiel“.

Wie der Streit ausgeht, ist noch nicht klar – auch wenn gestern Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) beschwichtigend meinte, man solle „die Gräuel der Vergangenheit nicht auf einen Begriff oder den Streit um einen Begriff reduzieren.“

Die gesamte Regierung sitzt zwischen den Stühlen: Armenien sieht die „Katastrophe“, wie der Genozid in dem heutigen Südkaukasusstaat offiziell genannt wird, als ungesühntes Unrecht. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches bestreitet dagegen, dass es Völkermord gab, und beziffert die Zahl der Todesopfer von Deportationen auf 300 000. Die Verschleppung wird damit begründet, dass die Armenier in dem zuvor ausgebrochenen Ersten Weltkrieg den russischen Kriegsgegner unterstützt hätten.

Deutsche Offiziere mindestens Mitwisser

Brisant ist das Thema auch, weil deutsche Offiziere mindestens zu den Mitwissern des Genozids zählten. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat jetzt im „Tagesspiegel“ gesagt: „Hitler hat sich später den Völkermord an den Armeniern quasi zum Vorbild für die Vernichtung der Juden genommen.“ Eine Reihe von Staaten – Frankreich, die Niederlande und die Schweiz etwa – haben sich auch deshalb nicht gescheut, die Verbrechen als Völkermord zu bezeichnen.

Die Bundesregierung scheut sich sehr wohl. Ob sich Bundespräsident Joachim Gauck, dessen Verhältnis zu Erdogan ohnehin angespannt ist, davon beeindrucken lässt? Gauck will am Donnerstag an einem ökumenischen Gottesdienst zur Erinnerung an den „Völkermord an Armeniern, Aramäern und Pontos-Griechen“ in Berlin teilnehmen und eine kurze Ansprache halten. Viel spricht dafür, dass er dann den Völkermord beim Namen nennt. In Ankara würde Erdogan wohl toben, in Berlin hätten Bundesregierung und Koalition ein Problem.