Der Mann der Stunde trifft den richtigen Ton

Berlin..  Manuela Schwesig sagt, „der Innenminister kann sich schlecht selbst loben.“ Also übernehme sie das, „kommt auch nicht alle Tage vor“, bemerkt die Familienministerin lächelnd. Ihr gefiel es, dass Thomas de Maizière (CDU) der Deutschen Islam Konferenz nicht den Stempel aufgedrückt hat. Hätte er tun können, „nach Paris“.

Von Innenpolitikern wurde er aufgefordert, „schwierige Themen“ anzusprechen, vor allem Sicherheitsfragen. Das hat er gemacht, aber „sehr einfühlsam“ gegenüber den Muslimen, wie auch NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) beobachtete. De Maizière ist der Mann der Stunde – weil er den Ton trifft. Härte zeigt sich für ihn nicht in Worten, „sondern im Handeln“. Im Herbst verhängte er ein Betätigungsverbot für den Islamischen Staat, gestern billigte das Kabinett seinen Vorstoß, jedem Dschihadisten den deutschen Personalausweis zu entziehen.

Unwillkürlich zieht man die Parallele zum 11. September 2001 und dem damaligen Innenminister Otto Schily. Der Vergleich ist einerseits überholt, weil der 11. September eine Zäsur war, die Politik heute weiter ist und gelernt hat; etwa die Erkenntnis, dass Sicherheitspakete und Kriege den Terror nicht gestoppt haben. Ihm fallen nicht nur die Karikaturisten in Paris zum Opfer, sondern fast jeden Tag Menschen überall auf der Welt, in Jemen, Nigeria, Afghanistan, Irak, Syrien.

Andererseits hilft der Vergleich, um Unterschiede zu markieren. Als erster Bundesinnenminister der SPD sollte Schily zeigen, dass auch ein Sozi einen Falken abgeben kann. Er ließ sich als roten Sheriff titulieren und war immer für einen markigen Spruch gut: „Wenn ihr den Tod so liebt, dann könnt ihr ihn haben.“

So eine Ansprache an die Terroristen wäre de Maizière fremd. Ihm ist bewusst, dass Deutschland viel Glück gehabt hat. Nach dem Anschlag von Paris muss er weitere Attacken in anderen EU-Staaten einkalkulieren. „Er schläft diese Nacht nicht ruhiger“, sagte ein CDU-Führungsmitglied, als er ihn beim Vorstandstreffen in Hamburg traf. Angela Merkel zog ihn in der Hotellobby zum Vier-Augen-Gespräch hinter eine Werbewand. Da wurde allen Augenzeugen klar, dass er der gefragteste Minister ist. Und zweifach unter Druck: Vorzeitig brach er nach Dresden auf, um auf einer Gegendemo Gesicht zu zeigen und anderntags nach Paris zu reisen.

Zurückhaltend, konsensorientiert

Merkel und er sind Seelenverwandte: zurückhaltend, konsensorientiert. Es wurde schnell klar, dass er weder die Terrorwarnstufe heraufsetzen noch auf rasche Gesetzesverschärfungen setzen würde. Aktionismus ist ihm fremd. De Maizière ist eher auf Entschleunigung der Politik bedacht, kultiviert nicht die Rivalität zum Justizminister. Die Frage ist, ob er bei der Vorratsdatenspeicherung beim Kollegen weiter kommt als alle seine Vorgänger. Aus „fachlichen Gründen“ halte er sie für „zwingend“ und rechtsstaatlich geboten, so de Maizière gestern.

Der CDU-Mann ist schon zum zweiten Mal im Amt. Nach der letzten Wahl wollte er eigentlich Verteidigungsminister bleiben. Dass die Kanzlerin ihn nach dem Eurohawk-Skandal versetzte, war eine Degradierung, die lange an ihm genagt hat. Aus der Distanz sahen viele in der SPD es vor einem Jahr klarer: Da wurde einer nicht abgeschoben, sondern in Schutz genommen.

Von der Eurohawk-Affäre hat er sich erholt. Ein Indiz dafür ist, dass er in der Union wieder als potenzieller Merkel-Nachfolger gehandelt wird, neben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie trumpft gern auf. De Maizière nimmt andere für sich ein, indem er sich zurückhält. Am meisten fällt der Unterschied im Vergleich zu Vorgänger Hans-Peter Friedrich (CSU) auf. Das hört man bei den Innenministern, im Parlament, in der Islam Konferenz, wo de Maizières Vorgehen gelobt wird: „Kooperativ, auf Augenhöhe“.