Der künftige „Präsident aller Polen“ gibt Rätsel auf

Der rechtsnationale Andrzej Duda wird neuer Präsident in Polen.
Der rechtsnationale Andrzej Duda wird neuer Präsident in Polen.
Foto: dpa
Andrzej Duda gewann in Polen überraschend die Stichwahl gegen Amtsinhaber Komorowski. Bis vor kurzem war er völlig unbekannt.

Warschau.. Der Jubel bei Polens rechtsnationaler Opposition ist so groß wie seit dem Wahlsieg Lech Kaczynskis über Donald Tusk bei den Präsidentschaftswahlen vor zehn Jahren nicht mehr: Am Pfingstmontagabend bestätigten sich die niederschlagenden Exitpolls für den rechtsliberalen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski. Andrzej Duda gewann demnach mit 52,5 Prozent der Stimmen klar gegen den der regierenden Bürgerplattform (PO) nahestehenden Komorowski (47,5%).

„Ich will, dass man in fünf Jahren sagt, dass Duda der Präsident aller Polen ist“, hatte der erst 43-jährige Jurist in der Wahlnacht den Polen versprochen. Am Morgen nach seinem fulminanten Wahlsieg verteilte der sich im ganzen Wahlkampf bürgernah gebende Duda an einer Warschauer U-Bahn-Station Autogramme und warmen Kaffee. Doch wer der „nette Kerl von nebenan“ ist, weiß auch in Polen außer seiner Familie keiner.

Viele Wahlversprechen

Der Jurist aus Krakau arbeitete sich dank über 250 Wählermeetings zum neuen polnischen Politstar empor. Duda bot mit einem ganzen Reigen völlig illusorischer Wahlversprechungen für „Good Vibrations“. Immer wandte er sich dabei den Sorgen des kleinen Mannes zu. So will er die Anhebung des Rentenalters wieder rückgängig machen, die Steuern senken, das unterfinanzierte Gesundheitssystem verbessern, kinderreichen Familien mit monatlich umgerechnet 120 Euro pro Kind unter die Arme greifen. Bürgernah ist auch Dudas Versprechen, künftig Volksinitiativen und Bürgerreferenden zuzulassen.

Einem solchen Ansinnen hatte Komorowski in seinen fünf Amtsjahren immer widersprochen. Erst nach der überraschenden Niederlage in der ersten Runde setzte er wenig überzeugend schleunigst ein Referendum über eine Wahlgesetzreform aus. Doch dies nahm ihm in den Augen einer Mehrheit der Wähler seine letzte Glaubwürdigkeit.

Auf dem Land sammelte er Stimmen ein

Der Wahlausgang ist nicht nur eine „rote Karte“ für die Regierung, er zeigt vor allem auch, dass nach acht Jahren rechtsliberaler Regierungszeit von Donald Tusk und Eva Kopacz Polen müde und gesättigt ist. Der allgemeine Wohlstand in den Großstädten ist mit bloßen Augen zu erkennen, ausgeschlossen davon sind jedoch weite Teile der ländlichen Gegenden. Dort bekam Duda denn auch die meisten Stimmen.

Wie sich Dudas Präsidentschaft realpolitisch auswirkt, muss sich zeigen. Gemäß der Verfassung ist der Staatspräsident nur für die Außen- und Verteidigungspolitik verantwortlich. Durch sein Vetorecht hat er jedoch mehr Macht als viele seiner europäischen Amtskollegen.

Eines ist indes sicher: Der Erfolg Dudas bedeutet großen Aufwind für die PiS bei den Parlamentswahlen im Herbst. Der Wahlkampf dafür hat nun begonnen.

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