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Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen

12.09.2012 | 12:15 Uhr
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Weg frei für eine der wichtigsten Waffen der Europäer im Kampf gegen die Schuldenkrise - den ESM.Foto: Reuters/Kai Pfaffenbach

Brüssel.  Der geplante dauerhafte Euro-Nottopf ist verfassungsgemäß. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Damit ist – aus deutscher Sicht – der Weg frei für eine der wichtigsten Waffen der Europäer im Kampf gegen die Schuldenkrise. Die wichtigsten Fragen und Antworten

Die Europäer atmen auf: In Deutschland gibt es keine verfassungsrechtlichen Einwände gegen den geplanten dauerhaften Euro-Rettungsfonds. Nun soll der Nottopf für klamme Euro-Staaten möglichst bald arbeitsfähig sein.

Warum wollen die Politiker einen neuen Nottopf?

Er soll den bisher bestehenden Rettungsfond s ablösen. Der neue Fonds (EU-Jargon: „ESM“) gilt als stabiler als der aktuelle vorläufige Nottopf („EFSF“). Den errichteten die Europäer eilig im Frühjahr 2010, nachdem sie Griechenland mit milliardenschweren Notkrediten vor der Pleite bewahrt hatten.

Derzeit gewährt der EFSF Portugal und Irland Notkredite. Auch das zweite Hilfspaket für Griechenland soll aus dem Nottopf finanziert werden. Zudem beantragte Spanien Notkredite für seine Bankenbranche. Zypern wird den Rettungsfonds wohl ebenfalls anzapfen.

Was soll der Rettungsfonds leisten?

Der 500 Milliarden Euro schwere Nottopf ist als alternative Kreditquelle für klamme Euro-Staaten gedacht. Sie sollen relativ günstig Geld aus dem ESM borgen können, falls das für sie auf dem normalen Weg zu teuer wird. Hilfe gibt es aber nur unter Auflagen: Die Regierung des bedürftigen Staates muss sich zu einem Sparkurs und Wirtschaftsreformen verpflichten.

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  Zudem soll der ESM einem Staat nur beispringen, wenn die Stabilität des Euro-Währungsraums gefährdet ist. Mittlerweile gilt der Euroraum allerdings als gefährdet. Schließlich tobt die Schuldenkrise bereits seit mehr als zwei Jahren, ohne dass die Politiker sie eindämmen konnten.

Eigentlich leihen sich Staaten an den Finanzmärkten – also bei Banken, Versicherern, Investment- oder Pensionsfonds – Geld. Je mehr sich diese Investoren um die Zahlungsfähigkeit eines Staats sorgen, desto mehr Zinsen verlangen sie für ihre Kredite. Die Schuldscheine eines Landes heißen im Fachjargon „Staatsanleihen“.

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Kommentare
13.09.2012
08:47
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #30

@herbert57

Vielleicht sollte Deutschland wieder einen Krieg beginnen.
Das wäre doch die Lösung.

Man kann doch von Deutschland nicht verlangen, dass es sich ãndert, oder?

Haben wir in Deutschland etwa keine Tradition in Angriffskriegen?

Fazit: mit Deutschland kann man nichts Vernümftiges organisieren. sObald die anderen nicht nach seiner Pfeife tanzen, wird einfach das Spielbrett weggerissen.

13.09.2012
08:41
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #29

@TVtotal

Richtig!
Allerdings nicht in Deutschland sondern in den betroffenen Ländern.
Die sollen ja ihre Löhne und Renten kürzen und den Sozialstaat abbauen.

Wie schon in Deutschland geschehen!
Stichwort Agenda 2010.

Die anderen sollen jetzt auch ihre Wettbewerbsfãhigkeit verbessern. so wie Deutschland!

Alle europäischen Lãnder sollen also wttbewerbsfähiger werden als jedes andere europâische Land, quasi die Quadratur des Kreises. Jeder soll besser als der andere sein.
Das geht zwar nicht, wenn man die Logik bemüht. Aber was solls?
wenn es jeder schreibt.

13.09.2012
07:10
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von TVtotal | #28

Was wir wissen sollten...Es wird weiterhin Kürzungen bei den Niedriglöhnern geben..es wird weiterhin Einschnitte ins Sozialsystem geben...es wir weiterhin Rentenkürzungen geben!
Was es nicht geben wird..eine Verteilung der "Rettungskosten" auf die Schultern die Europa in diese "Krise" geführt haben, vor dem € hatten Spanien und Italien Zinsen von über 10 % zahlen müssen, selbst Deutschland hat in den 70gern über 8% für Kredite zahlen müssen...jetzt wird der Rettungsschirm aufgespannt wenn die 6% überschritten werden, ich frage mich wie lange sich der Bürger noch für dumm verkaufen lässt von der Politmafia und den sogenannten Märkten!

13.09.2012
00:45
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Herbert57 | #27

Jetzt wird es offenkundig.
Merkel hat ihr Gesicht verlohren.Das Heft des Handeln haben jetzt andere in der Hand.
Spanien,Italien,Griechenland werden sich nicht von Merkel bevormunden lassen,selbst wenn sie unter den Rettungsschirm schlüpfen.Wenn Mutti jetzt ihre Folterinstrumente vorzeigt,wird sie nur noch international ausgelacht.Griechenland prüft jetzt REPARATIONSZAHLUNGEN
von Deutschland.Frechheit siegt,wenn der Gläubiger zu weich ist und alles mit sich machen lässt,wird der Spieß umgedreht.

12.09.2012
21:34
Leserkommentare offenbaren Erstaunliches!
von Hugo60 | #26

So schreibt matrix666:
"in Deutschland ist...eine Perversion des Kapitalismus...Egal, wie die da oben heißen Politbüro oder Finanzwelt"

Nun: die Finanzwelt IST Kapitalismus. Es heißt ja nicht umsonst KAPITALismus.

Leserkommentare offenbaren laufend Missverständnisse über die Begriffe unserer Zeit.
Ein Beweis dafür, wie gut die Gehirnwãsche der Kapitalisten funktioniert.

12.09.2012
21:25
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #25

@matrix666

Ich weiß ja nicht, was Sie sich unter Kapitalismus vorstellen. Aber Kapitalismus ist es nicht.
Eher die Vorstellung von etwas Gutem, was eigentlich der Definition nach etwas Schlechtes ist.

Kapitalismus ist nicht gut. Er ist immer nur soweit gut, wie man es schafft die Eigenschaften des Kapitalismus zu mâßigen.
Merkel vertritt die Interessen des Kapitals und nicht die der deutschen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerrentner.

12.09.2012
21:08
Karlsruhe stãrkt Demokratie
von Hugo60 | #24

insofern, als dass der Bundestag darüber entscheiden muss, unter welchen Voraussetzungen Staaten geholfen wird.
Und da im deutsche Bundestag, dank seiner Denkhemmung, immer die ökonomisch schlechteste Lösung mehrheitsfähig ist, ist dami weder dem DurchschnittsDeutschen noch den anderen geholfen.

12.09.2012
21:07
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von matrix666 | #23

@von Hugo60 | #22
In Deutschland ist kein "Kapitalismus" sondern eine Perversion des Kapitalismus, genauso wie im Ostblock. Egal wie die da oben heissen Politbüro oder heute Finanzwelt, das Ergebnis ist gleich. Merkel hat gut ihre Aufgabe erledigt, schliesslich sie hat Erfahrung damit.
Ohne die deutsche Vereinigung hätten wir NIE! die EU oder den Euro gehabt und das ist keine Theorie, wie gesagt googlen wenn Ihnen der Spiegel Artikel nicht zusagt.

12.09.2012
20:50
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #22

@matrix666

a) die Theorie, die der Spiegel da verbreitet, beruht auf dem Mißverständnis, dass eine starke DM zum Vorteil des deutschen Normalbürgers sei. Eine starke Währung dient allerdings immer den Interessen der Rentiers.
Die starke DM war das Ergebnis einer Politik der Bundesbank, die nicht den volkswirtschaftlichen Interessen diente, sondern den Interessen der Reichen.
Wenn die Theorie stimmen sollte, dann ist der Euro der Preis der Reichen, aber nicht des Normalbürgers.
b) Bevormundung, Kontrolle und Verblödung liegen in erster Linie im Interesse des Kapitals. Sie gehören vor allem zu einem konservativen Weltbild.
Inndiesem Sinne passt das ja zu Deutschland, das sich ja als kapitalistisches Land sieht, nicht wahr?
c) Sie unterliegen nicht nur Missverständnissen, sondern auch ihren naiven Vorurteilen. Wieso sollten ihre Mitbürger im Osten der Beweis sein, dass Sie in einem freien Land aufgewachsen sind. Was für eine Logik!
Eine ungerechte Gesellschaft wie unsrige ist nicht frei

12.09.2012
20:22
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von matrix666 | #21

a) England und Frankreich waren gegen die deutsche Vereinigung, Kohl hat den Euro als Kompromiss geschaffen, googlen oder z.B. hier

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-73989788.html

b)Frage: welches Interesse sollten deutsche Politiker daran haben, den deutschen Steuerzahler zu belasten? Die gleiche Interessen, die im Ostblock praktiziert wurden-
enteignung, verblödung, kontrollieren und bevormunden

c)Sie unterliegen einem Missverstàndnis.- das lassen Sie liber sein- ich bin in einem freien Land aufgewachsen und heute kenne ich die Unterschiede im Vergleich zu meinen Mitbürgern aus Osten.

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