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Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen

12.09.2012 | 12:15 Uhr
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Weg frei für eine der wichtigsten Waffen der Europäer im Kampf gegen die Schuldenkrise - den ESM.Foto: Reuters/Kai Pfaffenbach

Brüssel.  Der geplante dauerhafte Euro-Nottopf ist verfassungsgemäß. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Damit ist – aus deutscher Sicht – der Weg frei für eine der wichtigsten Waffen der Europäer im Kampf gegen die Schuldenkrise. Die wichtigsten Fragen und Antworten

Die Europäer atmen auf: In Deutschland gibt es keine verfassungsrechtlichen Einwände gegen den geplanten dauerhaften Euro-Rettungsfonds. Nun soll der Nottopf für klamme Euro-Staaten möglichst bald arbeitsfähig sein.

Warum wollen die Politiker einen neuen Nottopf?

Er soll den bisher bestehenden Rettungsfond s ablösen. Der neue Fonds (EU-Jargon: „ESM“) gilt als stabiler als der aktuelle vorläufige Nottopf („EFSF“). Den errichteten die Europäer eilig im Frühjahr 2010, nachdem sie Griechenland mit milliardenschweren Notkrediten vor der Pleite bewahrt hatten.

Derzeit gewährt der EFSF Portugal und Irland Notkredite. Auch das zweite Hilfspaket für Griechenland soll aus dem Nottopf finanziert werden. Zudem beantragte Spanien Notkredite für seine Bankenbranche. Zypern wird den Rettungsfonds wohl ebenfalls anzapfen.

Was soll der Rettungsfonds leisten?

Der 500 Milliarden Euro schwere Nottopf ist als alternative Kreditquelle für klamme Euro-Staaten gedacht. Sie sollen relativ günstig Geld aus dem ESM borgen können, falls das für sie auf dem normalen Weg zu teuer wird. Hilfe gibt es aber nur unter Auflagen: Die Regierung des bedürftigen Staates muss sich zu einem Sparkurs und Wirtschaftsreformen verpflichten.

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Zudem soll der ESM einem Staat nur beispringen, wenn die Stabilität des Euro-Währungsraums gefährdet ist. Mittlerweile gilt der Euroraum allerdings als gefährdet. Schließlich tobt die Schuldenkrise bereits seit mehr als zwei Jahren, ohne dass die Politiker sie eindämmen konnten.

Eigentlich leihen sich Staaten an den Finanzmärkten – also bei Banken, Versicherern, Investment- oder Pensionsfonds – Geld. Je mehr sich diese Investoren um die Zahlungsfähigkeit eines Staats sorgen, desto mehr Zinsen verlangen sie für ihre Kredite. Die Schuldscheine eines Landes heißen im Fachjargon „Staatsanleihen“.

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Kommentare
13.09.2012
08:47
Der ESM - was Sie jetzt zum Alleskönner-Fonds wissen müssen
von Hugo60 | #30

@herbert57

Vielleicht sollte Deutschland wieder einen Krieg beginnen.
Das wäre doch die Lösung.

Man kann doch von Deutschland nicht verlangen, dass...
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2012-09-12 12:15
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