Der Bundespräsident kämpft um sein Amt
04.01.2012 | 22:41 Uhr 2012-01-04T22:41:00+0100
Berlin. Bundespräsident Christian Wulff hat im Umgang mit der Kreditaffäre einzelne Fehler eingeräumt, den Großteil der Vorwürfe aber zurückgewiesen. Einen Rücktritt lehnte er im Fernsehinterview entschieden ab.
Dieser Bundespräsident kämpft um sein Amt , so viel ist klar nach der Viertelstunde. „Ich weiß, dass ich nichts Unrechtes getan habe, aber nicht alles richtig war“, so fasst Christian Wulff gleich am Anfang dieses ungewöhnlichen Fernsehauftritts seine Sicht der Dinge zusammen.
Ernst und entschlossen wirkt der Präsident, wie er in einer Mischung aus Demut und Rechtfertigung versucht, einen Schlussstrich unter die Affären-Debatte zu ziehen. Er hat sich eine besonders große Bühne gewählt für diese dritte und ausführlichste Erklärung in eigener Sache, seit die Affäre Mitte Dezember begann: Zwei Fernsehjournalisten von ARD und ZDF , die bereits vor Wochen um ein Interview gebeten hatten, hat Wulff sehr kurzfristig ins Schloss Bellevue geladen, um seine Sicht der Dinge ausführlich schildern zu können - wohl nicht ganz freiwillig, sondern nachdem selbst die Kanzlerin ihn zu einer weiteren Erklärung gedrängt hat .
Veröffentlichung sollte nur verschoben werden
Ein Befreiungsschlag soll es werden, aber in Wahrheit hat der Bundespräsident nicht sehr viel Neues mitzuteilen. Am Anfang steht: Gelassenheit. Nein, an einen Rücktritt habe er nie gedacht, versichert Wulff gleich zu Beginn, er habe die Verantwortung schließlich für fünf Jahre übernommen und trage sie gern. Dann wird Wulff zum Drohanruf bei der „Bild“-Zeitung gefragt, und es folgt das Kapitel Zerknirschung: „Ein schwerer Fehler“, „ich entschuldige mich“, „mit meinem Amtsverständnis nicht vereinbar“ - mehr Reue geht kaum. Wulff verspricht, sein Verhältnis zu den Medien neu zu ordnen, bittet aber auch um Verständnis: Er habe impulsiv reagiert, als er auf seiner strapaziösen Auslandsreise in den Golf-Staaten von der Absicht erfuhr, dass während seiner Abwesenheit Unwahrheiten veröffentlicht werden sollten. „Man fühlt sich hilflos, man muss sich vor Familie und Freunden stellen.“ Wulff bestreitet - das ist neu - dass er die Veröffentlichung über den privaten Hauskredit verhindern wollte, sie habe nur verschoben werden sollen, auch um einiges zu klarzustellen. „Man ist Mensch und macht Fehler“.
Wulff hält Affäre bereits für ausgestanden
Wulff sitzt vorgebeugt, die Stimme ist belegt, mit sparsamen Gesten versucht er jetzt, Kapitel drei zu eröffnen: Die offensive Rechtfertigung. Die Sache mit den Krediten und den Urlaubsreisen nämlich, die den Kern der Affäre ausmacht, hält er bereits für ausgestanden: Der günstige Kredit der Stuttgarter BW-Bank? „Das waren ganz normale, übliche Konditionen“. Er habe ja Sicherheiten vorweisen können, die Unterlagen würden heute ins Internet gestellt. Der vorangegangene Kredit der Unternehmerfamilie Geerkens? Ja, er hätte das Darlehen besser im niedersächsischen Landtag angeben sollen, aber: „Es gibt auch Menschenrechte selbst für den Bundespräsidenten. Ich möchte nicht Präsident eines Landes sein, wo sich jemand nicht Geld von Freunden leihen kann.“
Ein Verstoß gegen das Ministergesetz gebe es „eindeutig“ nicht. Und auch die Urlaubsreisen in seiner Ministerpräsidentenzeit bei befreundeten Unternehmen verteidigt er: „Wenn man als Ministerpräsident keine Freunde haben darf, dann verändert sich die Republik zum Negativen. Ich stehe zu den Urlauben bei Freunden.“ Nur sein Urlaubsaufententhalt beim Milliardärs-Freund Carsten Maschmeyer auf Mallorca, als Wulff schon Bundespräsident war, sei ein Fehler gewesen. Wulff gelobt Besserung (“man muss aus eigenen Fehlern lernen“), aber die Zerknirschung hat Grenzen: Ist er ein Bundespräsident auf Bewährung? Das findet Wulff „völlig daneben“, er habe schließlich nicht gegen das Gesetz verstoßen.
Unionsführung hofft auf Stabilisierung
Ob das genügt, um den wachsenden öffentlichen Druck abzumildern? Die Unionsführung hat sich entschlossen, Wulff einstweilen zu stützen, wenn auch nicht bedingungslos. Aussitzen, darauf hatten sich Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer telefonisch verständigt, war keine Option, deshalb musste der Präsident noch mal ran.
Nun lobt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Abend, dass sich Wulff kritischen Fragen gestellt habe - so werde Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewonnen. Und Seehofer erklärt, dass Wulff das Vertrauen der CSU habe. Es ist freilich nur eine konditionierte Unterstützung: Die Unionsführung hofft, dass sich Wulff nun stabilisiert. Und wenn nicht? Die Untersuchung im niedersächsischen Landtag hat gerade erst begonnen, Wulff drohen noch viele unangenehme Fragen. Und die Opposition, auch das ist klar, wird keine Ruhe geben. „Das war kein Befreiungsschlag“, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil, „die Debatte wird und muss weitergehen .“
08:21
Wer so für sein Amt kämpft, dem kann ich nicht glauben dass er sich schützend vor seine Familie oder Freunde stellen will. Vor allem dann nicht, wenn seitens der Medien innerhalb weniger Stunden ein Dementi zu erwarten ist.
Und: Wer das Volk derartig belügt und hintergeht, sollte sich einmal Gedanken darüber machen wie es wirklich um seine eigene Familie bestellt ist.
Wer wie Wulff seine Familie, zu der auch die Halbschwester gehört, leugnet, der hat vergessen woher er eigentlich kommt.
Die Medien sollten einmal darüber berichten, wie Wulff sein Elternhaus an einen Parteikollegen veräüßerte und auch hierbei Geerkens eine große Vermittlerrolle spielte.
Nach den grotesken Auftritten und Abhandlungen, halte ich es nahezu für unmöglich dass sich Wulff seiner Halbschwester gegenüber christlich erwies.
08:01
Ursache und was die Medien daraus gemacht haben.....
Jeder der mal Geld von einer Bank zum Bauen braucht, kennt das Spiessrutenlaufen der hochnäsigen Bänken, die auch nichts weiter machen, als staatliches Geld weiterzureichen.
Deshalb der Privatkredit, von HERRxx. Ein dümmlicher Hannoverpolitiker ein noch dümmlicher Reporter verdreht die Tatsachen eines ganz normalen Geschäftsganges wie er täglich zigmal geschieht. Ob es die Offenlegung der Verträge, auch Inhalt des AB-telefonates, NICHTS wird im Wortlaut davon geschrieben. Warum wohl nicht? Weil das keine gute Presse wäre. Ich kann den Bundespräsidenten verstehen, wenn er der Presse scharf sagt endlich sich an Fakten zu halten. Letztlich war das alles vor seiner Berlinzeit. Ein Privatleben hat er auch noch. Nicht alles braucht die Presse nicht zu wissen. Deshalb gibt es den Eiertanz ohne Inhalt auf beiden Seiten. Ärmliche Presse muss ich immer mehr feststellen. Zurück zu den Anfängen der ersten Meldung. Heisse Luft. Wenn dem nicht so wäre, hätte die Staatsanwltschaft schon ermittelt.
08:00
Fremdschämen bei der ARD - kennt man sonst nur bei RTL.
Mitleiderheischend mit vagen Entschuldigungen - hat er nicht gepunktet.
Er hat nur angerufen, weil der Artikel Unwahrheiten enthielt? Aber der Artikel war doch noch gar nicht erschienen. Bild hatte Fragen gestellt - keine Antworten.
Er und seine Frau werden in den Medien "fertiggemacht". Vor allem seine Frau ist Opfer von Fantasien. Na ja ... er hat ja die Medien genutzt. Und mal ehrlich Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr Trittin werden von den jeweiligen Pro/Contra User auch nicht gerade mit Samthandschuhe angepasst.
Es ist kein Unrecht bei Freunden kostenlos zu übernachten. Natürlich nicht. Sofern diese oder er davon in seinem oder ihren Berufsleben keine Vorteile davon hat. Das ist aber eine Sache des Rechtsempfinden, welcher der BP augenscheinlich nicht hat.
Er fühlt sich als Opfer einer Intrige der Presse, der Allgemeinheit. Na willkommen im Club. Aber er hat sich den Job ausgesucht. Und nur das Positive zu wünschen ist Nonsen.
Der BP hat Menschenrechte. Da musste ich doch schlucken. Ich war in Wikipedia. Da steht Recht auf Freiheit, Eigentum und Sicherheit der Person
Allgemeine, nur durch Gesetz beschränkbare Handlungsfreiheit
Freiheit von willkürlichen Eingriffen in die Privatsphäre (Unverletzlichkeit der Wohnung, Briefgeheimnis etc.)
Persönlichkeitsrechte
Meinungsfreiheit
Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
Reisefreiheit
Versammlungsfreiheit
Informationsfreiheit
Berufsfreiheit
Recht auf ein faires Gerichtsurteil und noch ein paar, die m. E. in keiner Weise auf Wulff anwendbar ist... bloss weil die Presse ein paar FRagen hat und Opposition, Bürger, Internetbenutzer ihre Meinung kund tun.
Der Atem hat mir auch gestockt, als er sagte; Die Bürger setzen darauf, dass ich im Amt bleibe.
Aber - da muss ich ihm Rechte geben.
In all den Umfragen wurde ja gefragt; Tritt Wulff zurück? Und die Mehrzahl nahm an, dass er nicht den Schneid dazu hätte.
Wäre das eine Wette hätte man darauf gesetzt, dass er nicht zurücktritt. Ergo hat er mit der Äußerung von der Wortwahl recht - wenn auch nicht im Wortsinn.
Für mich
ist der BP gegessen. Was er großartig geleistet haben soll - entzieht sich meiner Kenntnis. Was er leisten will - ist mir egal. Ein Anhängsel mit der Gewißheit, dass irgendwann ein neuer BP kommt.
Der einzige Trost - man spart sich die Kosten für einen neuen BP. Obwohl manchmal gibt es Situationen da sagt; ich würde auch dafür zahlen.
07:49
Ich verstehe, das Sie Ihr Haus so finanziert haben, das Sie sich zum Urlaub einladen ließen und wer weiß noch alles. - So wie ich das verstanden habe, war dies aber vor Ihrer jetzigen Amtszeit und in keinster Weise strafbar.
Wo bitte schön war denn das Problem? Hätten Sie sich diese(n) Anruf(e) erspart und umgehend, offen und ehrlich dazu Stellung bezogen, wäre diese Angelegenheit längst erledigt. - Sie kennen doch den Spruch: "Wenn man glaubt es ist genügend Gras über eine Sache gewachsen, kommt irgend ein Kamel und frißt es wieder ab!"
Jetzt muß ich leider sagen, das Sie, in meinen Augen, jede "Vergebung" selbst verspielt haben. Wissen Sie wer Ihr Arbeitgeber ist???? Das ist die Bevölkerung, die Sie belogen haben. Wenn ich meinem Arbeitgeber gegenüber dieses Verhalten zeigen würde, wäre ich ganz schnell bei Harz 4. - Aber Sie brauchen sich darüber ja keine Gedanken zu machen, bei 199.000,- € RENTE jährlich - auf unsere Kosten.
07:48
Die Kommentatorin in der ARD am Dienstag hat es auf den Punkt gebracht:
Da steht einer, der das Amt in Besitz genommen hat. Er will nicht gehen und man kann ihn kaum zwingen (So wie in Duisburg OB Sauerland).
Die Vorstellung war jedenfalls erbärmlich und die behaupteten Tatsachen, in das Selbstbild schützenden, fein gesetzten Worte verbrämt, werden ja jetzt schon wieder von Bild & Co in Frage gestellt.
Auf jeden Fall: Mit dieser Vorstellung wäre er bei mir als Gruppen oder Abteilungsleiter NICHT eingestellt worden. Und daher kann er auch MEIN Bundespräsident nicht mehr sein!
Ich hoffe er merkt das auch bald.
07:46
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07:45
Auf mich wirkte er linkisch und arrogant (auch wenn ihr das schon mal gelöscht habt hier)
Und wie von der BILD zu erfahren ist hat er dazu wohl noch die Unwahrheit gesagt!
Sein Kredo : Weiter so, ihr könnt mir ja nix!
07:30
Statt einer klaren mannhaften Entschuldigung kamen Relativierungen und Ausreden. Erweisen sie dem Amt weniigstens einen Dienst und erklären ihren Rücktritt.
07:26
Gerd Schröder und Wulff, beide Möchtegern Milliardere, und deren gemeinsame Freunde:
http://www.youtube.com/watch?v=kt_FEbwIACY&feature=player_embedded
Früher haben die Reichen Stil, heute wirken die billig wie das Monopoly Geld, s.g. Euro
07:21
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