Debatte nach Absturz: Wo endet Schweigepflicht der Ärzte?

Ärzte müssen im Regelfall  über die Krankheit ihrer Patienten schweigen.
Ärzte müssen im Regelfall über die Krankheit ihrer Patienten schweigen.
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Was wir bereits wissen
Sollte die ärztliche Schweigepflicht bei bestimmten Berufsgruppen gekippt werden? Der Absturz des Germanwings-Airbus hat eine Debatte ausgelöst.

Berlin.. „Ärzte haben über das, was ihnen in ihrer Eigenschaft als Arzt anvertraut oder bekanntgeworden ist, zu schweigen“, heißt es in Empfehlungen der Bundesärztekammer. Dies ist in Paragraf 9 der Muster-Berufsordnung so geregelt und gilt über den Tod eines Patienten hinaus sowie gegenüber Familienangehörigen. Auch Berufsordnungen der Landesärztekammern beinhalten Regelungen.

Ärzte dürfen jedoch Auskunft geben, wenn sie von der Schweigepflicht entbunden worden sind – „oder soweit die Offenbarung zum Schutze eines höherwertigen Rechtsgutes erforderlich ist“. Auch wenn mehrere Mediziner an der Behandlung eines Patienten beteiligt sind, dürfen sie sich untereinander austauschen, wenn das Einverständnis des Patienten vorliegt oder „anzunehmen“ ist.

Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr

Sollten Ärzte von ihren Patienten nicht von ihrer Schweigepflicht entbunden worden sein, können sie sich der Bundesärztekammer zufolge ausnahmsweise darüber hinwegsetzen, wenn etwa „besonders schwere Verbrechen“ verhindert werden sollen oder eine Gefahr für Leib und Leben besteht (Paragraf 138 und Paragraf 34 Strafgesetzbuch).

Absturz Ein Beispiel der Bundesärztekammer: Ein Arzt darf dem Sexualpartner eines Patienten, der positiv auf das HI-Virus getestet wurde, dessen Erkrankung mitteilen, wenn er zuvor den Infizierten dazu nicht bewegen konnte. Patientendaten darf ein Arzt darüber hinaus unter anderem an die Krankenkassen übermitteln, etwa bei Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen.

Aber: Wer als Arzt Privatgeheimnisse verletzt, kann nach Paragraf 203 des Strafgesetzbuches mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe belegt werden. Das gilt beispielsweise auch für Vertreter anderer Heilberufe und Berufspsychologen.