De Maizière sieht Reisefreiheit in Gefahr

Luxemburg..  Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat davor gewarnt, das Reisen ohne Grenzkontrollen in Europa zu gefährden. „Wenn Verantwortlichkeiten nicht erfüllt werden, dann könnte am Ende das Ende vom freien Verkehr in Europa stehen“, sagte der Minister am Rande der Innenminister-Konferenz in Luxemburg. Die Mahnung zielte offenbar besonders auf Italien: Das Land sieht sich immer wieder Vorwürfen ausgesetzt, Flüchtlinge in andere EU-Länder weiterreisen zu lassen, ohne sie vorher zu registrieren.

Zugleich betonte de Maizière, dass keine Änderungen am Schengen-Abkommen und auch keine systematischen Grenzkontrollen geplant seien. Auch der französische Innenminister Bernard Cazeneuve warnte, ohne Verantwortung und Solidarität bringe man das Schengener Abkommen über die Reisefreiheit in Gefahr.

De Maizière appellierte an Frankreich und Italien, mit Deutschland an einem Strang zu ziehen: „Ohne eine Übereinstimmung von uns drei Ländern wird eine Lösung sicher schwierig werden.“ Er verwies auf das Dublin-Abkommen, nach dem Asylbewerber ihren Antrag in dem Land stellen müssen, in dem sie europäischen Boden betreten haben. Daran sollten sich auch Italien und Griechenland halten.

Sein italienischer Amtskollege Angelino Alfano widersprach heftig: „Es gibt ein breites Bewusstsein dafür, dass Dublin heute nicht mehr funktioniert.“

Die britische Innenministerin Theresa May forderte härtere Maßnahmen gegen Schlepper: „Wir müssen den kriminellen Banden nachstellen, die aus diesem schrecklichen, herzlosen Handel mit menschlichen Leben ein Gewerbe machen“, so May.