De Maizière: Nur wer Deutsch lernt, darf auf Dauer bleiben

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
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Was wir bereits wissen
Wenn Flüchtlinge nicht Deutsch lernen, sollen sie nicht auf Dauer bleiben dürfen: Innenminister Thomas de Maizière will Integrationspflicht.

Berlin.. Innenminister Thomas de Maizière will künftig schärfer gegen Flüchtlinge durchgreifen, die Integrationsangebote ausschlagen. Die bisher geltende Rechtslage müsse entsprechend geändert werden, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio. Spätestens im Mai werde er ein Integrationsgesetz vorlegen.

Für diejenigen, die sich weigerten, Deutsch zu lernen oder Arbeitsangebote ausschlagen würden, „kann es nicht nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis geben, wie die jetzige Rechtslage ist“, so der CDU-Politiker laut Mitteilung des Senders.

Beckmann Er wolle erreichen, dass es einen Zusammenhang zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis gebe, wie lange man in Deutschland bleiben dürfe. Bereits jetzt gibt es allerdings strenge Auflagen für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis, die unbefristet Aufenthalt und Erwerbstätigkeit in Deutschland möglich macht.

Innenminister will Ghettobildung vermeiden

Zu der geplanten Wohnsitzauflage für Flüchtlinge sagte der Minister, er wolle keine Ghettobildung. „Und deswegen wollen wir regeln, dass auch anerkannte Flüchtlinge - jedenfalls solange sie keinen Arbeitsplatz haben, der ihren Lebensunterhalt sichert - sich an dem Ort aufhalten wollen, wo wir das als Staat für richtig halten, und nicht, wo das der Flüchtling für richtig hält.“ Das solle jedenfalls solange gelten, bis die Flüchtlinge ihren Unterhalt mit Arbeit selbst sicherstellen können.

Der Koalitionspartner SPD unterstützt dieses Vorhaben grundsätzlich. Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte kürzlich versichert: „Eine Wohnortzuweisung für einen gewissen Zeitraum kann ein sinnvolles, ergänzendes Instrument sein, wenn es richtig ausgestaltet ist.“ (dpa/rtr)