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De Maizière hält MAD für "unverzichtbar"

06.02.2013 | 17:20 Uhr
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Foto: /Hermann J. Knippertz

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt Forderungen nach einer Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) strikt ab. Der Militär-Geheimdienst sei "unverzichtbar", sagte der Minister nach am Mittwoch nach einem Besuch in der Kölner MAD-Zentrale. Dieser Dienst leiste einen "wertvollen Beitrag" für die Sicherheit Deutschlands und für die Sicherheit der Bundeswehr.

Köln (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt Forderungen nach einer Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) strikt ab. Der Militär-Geheimdienst sei "unverzichtbar", sagte der Minister nach am Mittwoch nach einem Besuch in der Kölner MAD-Zentrale. Dieser Dienst leiste einen "wertvollen Beitrag" für die Sicherheit Deutschlands und für die Sicherheit der Bundeswehr.

Der MAD steht vor allem in der Kritik, weil er 2012 einem Untersuchungsausschuss des Bundestages eine Akte über den NSU-Terroristen Uwe Mundlos zunächst vorenthalten hatte. Später wurde bekannt, dass der MAD 1995 versucht haben soll, Mundlos als Informanten abzuwerben. Vor diesem Hintergrund forderten unter anderem Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (beide FDP) eine Auflösung des Geheimdienstes der Bundeswehr, aber auch die Linken und die Grünen.

Das Amt für den Militärischen Abschirmdienst ist der Nachrichtendienst der Bundeswehr und nimmt für die Streitkräfte die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde wahr. Zu den Aufgaben des MAD gehören die Informationssammlung und -auswertung zum Zwecke der Extremismus- und Terrorismusabwehr sowie der Spionage- und Sabotageabwehr. Im Gegensatz zum Bundesnachrichtendienst (BND) ermittelt der MAD eher nach innen.

dapd

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