Das aktuelle Wetter NRW 7°C
Politik

De Maizière hält MAD für "unverzichtbar"

06.02.2013 | 17:20 Uhr
Foto: /Hermann J. Knippertz

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt Forderungen nach einer Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) strikt ab. Der Militär-Geheimdienst sei "unverzichtbar", sagte der Minister nach am Mittwoch nach einem Besuch in der Kölner MAD-Zentrale. Dieser Dienst leiste einen "wertvollen Beitrag" für die Sicherheit Deutschlands und für die Sicherheit der Bundeswehr.

Köln (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt Forderungen nach einer Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) strikt ab. Der Militär-Geheimdienst sei "unverzichtbar", sagte der Minister nach am Mittwoch nach einem Besuch in der Kölner MAD-Zentrale. Dieser Dienst leiste einen "wertvollen Beitrag" für die Sicherheit Deutschlands und für die Sicherheit der Bundeswehr.

Der MAD steht vor allem in der Kritik, weil er 2012 einem Untersuchungsausschuss des Bundestages eine Akte über den NSU-Terroristen Uwe Mundlos zunächst vorenthalten hatte. Später wurde bekannt, dass der MAD 1995 versucht haben soll, Mundlos als Informanten abzuwerben. Vor diesem Hintergrund forderten unter anderem Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (beide FDP) eine Auflösung des Geheimdienstes der Bundeswehr, aber auch die Linken und die Grünen.

Das Amt für den Militärischen Abschirmdienst ist der Nachrichtendienst der Bundeswehr und nimmt für die Streitkräfte die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde wahr. Zu den Aufgaben des MAD gehören die Informationssammlung und -auswertung zum Zwecke der Extremismus- und Terrorismusabwehr sowie der Spionage- und Sabotageabwehr. Im Gegensatz zum Bundesnachrichtendienst (BND) ermittelt der MAD eher nach innen.

dapd

dapd

Kommentare
Funktionen
Aus dem Ressort
Von der Leyen will eine Truppe mit mehr "Durchhaltetiefe"
Bundeswehr
Ende der Wehrpflicht, drastische Verschlankung: Die Bundeswehrreform hat die Truppe massiv verändert. Doch die Ministerin scheint umsteuern zu wollen.
Bundestag stimmt für Verlängerung der Griechenland-Hilfe
Euro
Der Bundestag hat den Weg freimacht für eine Verlängerung der Griechenland-Hilfen. Mit breiter Mehrheit - doch unter den Abgeordneten rumort es.
Juden in NRW verzichten in "Problemvierteln" auf ihre Kippa
Antisemitismus
Der Zentralrat der Juden rät vom Tragen der Kippa in Problemvierteln ab. Beleidigungen sind mancherorts alltäglich – "Jude" gilt als Beleidigung.
Kiew zieht schwere Waffen von Donbass-Front ab
Ukraine-Konflikt
Schon vor einem halben Jahr sollten die schweren Waffen von der ostukrainischen Front abgezogen werden - nun ist es so weit. Ist dies der Durchbruch?
Der IS-Henker "Dschihadi John" stammt aus gutem Hause
Islamismus
Der Maskenmann aus den Enthauptungs-Videos der Terror-Gruppe Islamischer Staat ist enttarnt: Mohammed Emwasi, 27 Jahre alt, Uni-Abschluss.
Fotos und Videos
7576483
De Maizière hält MAD für "unverzichtbar"
De Maizière hält MAD für "unverzichtbar"
$description$
http://www.derwesten.de/politik/de-maiziere-haelt-mad-fuer-unverzichtbar-id7576483.html
2013-02-06 17:20
Geheimdienste,MAD,de Maizière,
Politik