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De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest

28.05.2013 | 07:26 Uhr
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält einem Medienbericht zufolge an den Plänen zum Kauf von Kampfdrohnen für die Bundeswehr fest.Foto: dpa (Archiv)

Berlin.  Wegen des Drohnen-Debakels steht Thomas de Maizière seit Tagen in der Kritik. Einem Medienbericht zufolge hält der Bundesverteidigungsminister aber weiter an den Plänen fest, Kampfdrohnen anzuschaffen. Demnach wolle sein Ministerium in den kommenden Jahren bis zu 16 unbemannte Drohnen zu kaufen.

Trotz des Debakels bei der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" hält Verteidigungsminister Thomas de Maizière laut einem Medienbericht an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. In einem Antwort-Entwurf auf eine Anfrage der SPD-Fraktion bekräftigt sein Ministerium nach Informationen von "Spiegel Online", in den kommenden Jahren bis zu 16 unbemannte Drohnen anschaffen zu wollen.

Fünf der Drohnen sollen demnach bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein. An der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält de Maizière demnach fest. Einsätze zu gezielten Tötungen schließe er aber definitiv aus:

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Tagelang hat Bundesverteidigungsminister de Maizière heftige Kritik wegen des Drohnen-Debakels über sich ergehen lassen. Jetzt bricht der Minister sein Schweigen. Er bekennt sich zu seiner Mitverantwortung, verteidigt sich aber gleichzeitig gegen Vorwürfe.

Die Bundeswehr werde bei Drohnen-Missionen wie mit allen anderen Kampfmitteln "die geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen" und insbesondere das humanitäre Völkerrecht beachten, zitiert das Online-Magazin aus dem Papier des Verteidigungsministeriums. Die gesammelten Antworten auf die Anfrage sind demnach bereits zwischen den Bundesministerien abgestimmt und sollen am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Bundeswehr mit Drohnen-Herstellern in Gesprächen

Die Bundeswehr sei derzeit mit dem US-Hersteller der Kampfdrohne "Predator" und dem israelischen Konkurrenten, der die Drohne "Heron" produziert, im Gespräch, berichtete das Magazin weiter. Die US-Regierung habe bereits offiziell signalisiert, dass Deutschland "Predator"-Drohnen kaufen könnte.

Offenbar wolle das Ministerium die beim "Euro Hawk" aufgetauchten Probleme bei der Zulassung diesmal ausschließen. So schreibt das Verteidigungsministerium laut dem Magazin, dass man mit Neuankäufen von Drohnen "verbundene Risiken" in Zukunft identifizieren und möglicherweise durch internationale Vereinbarungen und Verträge "minimieren" wolle. (afp)



Kommentare
28.05.2013
23:59
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von fogfog | #8

die paar Milliarden gehen ihm doch am arsc... vorbei. Hauptsache die arbeitsplätze bleiben erhalten. und ne dicke spende an die CDU sollte auch noch drin sein.

28.05.2013
20:53
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von berni44 | #7

Der Kriegsminister De Maizière erkennt, dass die Regierung der Deutschen Bürger ca. 500 000 000 € in den Sand gesetzt hat.

Er stoppt dieses nicht. Sondern macht unverändert weiter.
Von persönlicher Verantwortung keine Spur.
Auch, Verantwortung wofür,wem gegenüber? seinem Gewissen. Was ist das ?
Hat der Mann überhaupt ein Gewissen und wenn, welches ?
Eine schöne Verfassung haben in Deutschland wir.

1 Antwort
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von Broncezeit | #7-1

Ja er hat ein Gewissen. Er sorgt sich um seine Soldaten und rüstet sie zu ihrem Schutz bestmöglich aus.

28.05.2013
18:40
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von tomatenkiller_neo | #6

#5 Bringt nichts, seinen Beiträgen nach zu urteilen, ist er Dauerkonsument.

Ich frage mich nur, wie die BRD zum drittgrößten Waffenlieferanten aufsteigen konnte, bei dem ******, der in den letzten Jahrzehnten produziert und entwickelt wurde, ob es jetzt ein Hubschrauber, ein Jäger 2000, ein Airbus-Militärtransporter, und und und ist.

1 Antwort
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von Broncezeit | #6-1

Fragen Sie mal Jene welche in den letzten 10 Jahren regiert haben.
Bei Ihrem Konsum kann ich mir vorstellen, daß Sie der Meinung sind, daß auch dieses ein Werk des jetzigen Verteidigungsministers ist.

28.05.2013
15:34
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von speldorferin | #5

zu # 1-1 , 2-1 Broncezeit
Heute schon eine Pfeife geraucht oder immer so beknackt .
Hier wird nicht von Vertägen gesprochen die vor einigen Jahren abgeschlossen wurden , sondern von dem , das ein nicht ganz bei der Sache-Minister weitere Millionen verbraten will , für Dinge die keiner braucht und keiner will . Bin allerdings zu der Erkenntnis gekommen das dies für Ihr Gehirn zu viel aus einmal ist .

3 Antworten
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von Broncezeit | #5-1

Sie sind Spezialistin und wissen was die Wehrmacht braucht.
Eine Kaserne, Soldaten mit blankgeputzten Schuhen, die frisch geduscht in sauberer Uniform zum Formaldienst antreten und immer schön ihren Vorgesetzten grüßen.

De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von Broncezeit | #5-2

Ach ja hatte ich vergessen. Eie weiße Flagge brauchen sie auch noch. Wenn der Feind kommt bezeugen sie damit, daß sie sich ergeben.

Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #5-3

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

28.05.2013
13:40
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von wohlzufrieden | #4

...der Mann muss sich ja mit irgendwas verteidigen, wenn ihm die oberste Kampfdrohne der CDU erneut das "vollste Vertrauen" ausspricht...

28.05.2013
10:07
" insbesondere das humanitäre Völkerrecht beachten"
von kumpelanton | #3

Wir sind also die Guten!
Leider gilt dieser Vorsatz nicht für die Terroristen. Und so lange das so ist, sollten wir auch keine Skrupel haben.

28.05.2013
09:28
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von BR01 | #2

Ist ja nicht schlimm das kostet doch Monatlich nur 3,3 Millionen.

1 Antwort
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von Broncezeit | #2-1

Wenn der Minister zurücktritt sind die Verträge die nicht er unterschrieben hat natürlich ungültig.
Trittn der Edelkommunist im grünen Gewand glaubt das.

28.05.2013
09:14
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von speldorferin | #1

Wenn diese Berichte stimmen ,dann ist es allerhöchste Zeit das Frau Merkel die Reißleine zieht. Ich glaube das in dieser Republik noch keiner so um seine Entlassung gebettelt hat wie dieser unfähige Minister . Für die SPD ist es aber von Nutzen wenn der Drohnenfan bis zu Bt -Wahl bleibt und dann hoffentlich mit diesem gesamten Kabinett in die Wüste geschickt wird.

1 Antwort
De Maizière hält laut Bericht an Plänen für Kampfdrohnen fest
von Broncezeit | #1-1

Ist schon klar, der dem die Rot/Grüne und Schwarz/Rote das Kuckucksei ins Nest gelegt hat ist umgehend zu entlassen.

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