Clement wirft SPD Verleumdung Sarrazins vor
06.09.2010 | 14:54 Uhr 2010-09-06T14:54:00+0200
Köln.Wolfgang Clement wirft der SPD-Führung für ihren Umgang mit Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin Verleumdung vor. Unterdessen hat Sarrazin mehr Integrationsdruck auf Zuwanderer gefordert.
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat der SPD-Führung für ihren Umgang mit dem umstrittenen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin Verleumdung vorgeworfen. Die SPD gebe sich einer „hierzulande eingeübten Empörungskultur“ hin und werde „blind und taub für die Probleme“ der Migrationspolitik, sagte Clement der „Legal Tribune Online“. „Jeder, der ihn kennt, weiß, dass es verleumderisch ist, ihn auch nur in die Nähe rassistischer Überlegungen oder gar Überzeugungen zu bringen.“
Die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel hatte vor einer Woche einstimmig ein Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin in Gang gebracht. Das frühere SPD-Mitglied Clement bezeichnete dies als „erschreckend“ und „unwürdig“. Sarrazins Aussagen über eine mangelnde Integration bestimmter Migrantengruppen und dessen Schlussfolgerungen für eine andere Integrationspolitik seien „nicht nur unangreifbar“, sondern „sogar äußerst hilfreich“.
SPD solle sich der Vorschläge annehmen
Die SPD wäre nach Clements Worten gut beraten, sich Sarrazins Vorschläge anzueignen, wonach Integration vor allem auf Bildung und Qualifikation statt auf „sozialen Reparaturmaßnahmen“ fußen solle. Die Empörung drehe sich fast ausschließlich über Sarrazins „in der Tat dummen Bemerkungen“ über jüdische beziehungsweise baskische Gene“. Diese ließen sich jedoch leicht ausräumen.
Auch gegen Clement hatte die SPD ein Parteiausschlussverfahren angestrengt, weil er vor der hessischen Landtagswahl 2008 vor einer Wahl der SPD gewarnt hatte. Schließlich beließ es das Parteischiedsgericht bei einer Rüge. Clement trat daraufhin selbst aus der SPD aus.
SPD beginnt Ausschlussverfahren gegen Sarrazin nächste Woche
Die SPD will das angekündigte Parteiordnungsverfahren gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin kommende Woche offiziell starten. Dies teilte Generalsekretärin Andrea Nahles in Berlin mit. In der SPD werde man für das Vorgehen der Parteispitze gegen Sarrazin werben.
Nahles betonte, dass die vielen Anrufe und E-Mails in der SPD-Zentrale zur Integrationsdebatte keineswegs zu 90 Prozent Zustimmung für Sarrazins Thesen signalisierten. Vielmehr zeigten sich viele Stimmen „irritiert, was der Kern der Aufregung ist“. Hier sei noch viel Kommunikationsarbeit zu leisten. Inhaltlich wollte sich Nahles zum Ausschlussverfahren gegen Sarrazin nicht äußern, weil sie intern für das Verfahren zuständig sei.
Zur Integrationsdebatte selbst sagte sie, wichtig sei, Bildungs-und Sprachdefizite frühzeitig zu bekämpfen und die Eltern dabei einzubeziehen. Die Schulpflicht müsse durchgesetzt, Verstöße dagegen müssten mit „entsprechender Härte“ geahndet werden, sagte Nahles.
Sarrazin fordert mehr Integrationsdruck
Während einer Podiumsdiskussion in Berlin hat Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) mehr Integrationsdruck auf Zuwanderer gefordert. „Wir brauchen Integration durch Arbeit und beruflichen Aufstieg“, sagte Sarrazin am Montag . Dies müsse vor allem ein Prozess des Forderns sein. „Bei Leistung darf es keinen Rabatt geben“, fügte Sarrazin hinzu.
Die Einführung von Zielvorgaben für Zuwanderer beispielsweise am Arbeitsmarkt lehnte der Banker weitgehend ab. „Quoten kommen nur als allerletzter Notbehelf infrage.“ Sarrazin steht wegen umstrittener Thesen zur Integrationsbereitschaft vor allem von muslimischen Zuwanderern in der Kritik. Ihm drohen ein Parteiausschlussverfahren sowie die Abberufung von seinem Bundesbankposten.
Süssmuth will sachliche Integrationsdebatte
Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) plädierte für mehr Integrationsanreize. „Kontrolle muss auch sein“, sagte Süssmuth. Vor allem aber müssten bestimmte Zuwanderergruppen in die Lage versetzt werden, zu lernen, Eigenverantwortung zu übernehmen. Die familiäre und außerfamiliäre Erziehung müsse stärker zusammengeführt werden, ergänzte die CDU-Politikerin. Bildung sei für erfolgreiche Integration ganz entscheidend. Süssmuth forderte eine sachliche Integrationsdebatte. „Insgesamt brauchen wir „mehr Anreize, weniger Reden, mehr Handeln“, betonte Süssmuth. (ddp/dapd)
12:06
Integrationsunterricht für Alle, ich meine Alle, als Pflichtfach in den Schulen. Was die Elternhäuser nicht erbringen, muss wieder mal die Schule richten. Viele Bundesbürger sind der Meinung wie Herr S, was heist da schon? Ist die Weiche falsch gestellt, der Lokomotivführer nicht in der Lage die Notbremse selber zu ziehen, so hofft er darauf, dass der Zug ihrgendwie zum stehen kommt, bedenkt aber nicht, dass am Ende evtl. doch eine Wand steht. Wie oft denn noch gegen die Wand fahren??
11:56
Na über Clement brauchen wir nun wirklich kein Wort verlieren. Wo für dieser Mann steht hat er nach seiner Amtszeit bewiesen. Der gehört in den selben Topf wie Herr S.
11:18
Wunderbar. Herr Clement hält seiner Partei den Spiegel vors Gesicht. Gottseidank mal wieder.
Gabriels Eiertanz ist ja unglaublich lustig, zeigt aber, dass die SPD bereit isdt, für die Macht im Staate alles, aber auch alles zu tun.
Wer kann so eine Partei wählen?
08:58
Muss eigentlich BÜRGER lauten, aber mit Brüder liege ich auch nicht falsch, oder :-)
08:56
Liebe(r) besorgte Brüder,
sind Sie federführender einer Stammtischgruppe oder nur eine Einzelperson, die sich gerne im Kreise Gleichgesinnter aufgenommen sehen möchte?
Ängste Ihnen gegenüber zu rechtfertigen ist keine Fehlanzeige, das ist Wunschdenken Ihrerseits. Ängste liegen bei MIR nicht vor.
Ihrem Beitrag vom 6.8. jedoch kann man entnehmen, dass Sie durchaus bereit sind Ängste zu schüren -j edoch nicht bei mündigen Bürgern (mit einbezogen sind integrierte Migranten) -.
Wenn Sie gestern das Fußballspiel Deutschland / Aserbaidschan gesehen und aufmerksam zugehört haben, so konnten Sie vernehmen, dass die beiden deutschen Spieler, die jetzt ihr Geld in Spanien verdienen, ERST EINMAL RICHTIG SPANISCH LERNEN MÜSSEN UM (laut Aussage des spanischen Trainers) INTEGRIERT WERDEN ZU KÖNNEN!
Ist der spanische Trainer nun auch Rassist?
IHRE Rassentheorie vom beginnenden Faschismus ist nichts weiter als das Wunschdenken, jeden deutschen Bürger (auch integrierten Migranten) wieder als Nazi beschimpfen zu dürfen?
01:27
Die neueste Masche im TV ist ja jetzt, iranische oder türkische voll integrierte Soziologinnen zu präsentieren, die mit treuherzigem Augenaufschlag x-beliebige Prozentzahlen vorlesen, die man wirklich nur glauben kann ,wenn man voll mit dem Klammerbeutel gepudert ist.
23:24
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20:55
Lieber Herr Eulenspiegel85 gerne würde ich Sie einmal zu unserem Stammtisch einladen, damit Sie einmal Ihre Ängste vor versammelter Stammtischmannschaft darstellen könnten und sich für Ihren eigenen Anteil an der Integration ausländischer Mitbürger rechtfertigen könnten. Fehlanzeige? Ich habe es nicht anders erwartet! Aber lieber Herr eulenspiegel85, wenigstens gut gebrüllt Löwe! Und wenn es ganz schlimm kommt nehmen wir Sie auch in die Miitte...
20:46
Ich habe das Buch von Herrn Sarrazin noch nicht gelesen (wie auch, ist ja überall vergriffen), verfolge aber die Diskussion mit großem Interesse. In der FAZ vom 7. September 2010 ist ein Beitrag der Psychologen Rindermann und Rost abgedruckt, auf die sich Herr Sarrazin offenbar bezieht. Dort heißt es auf Seite 31 unten:
Sarrazins Thesen sind, ... im Großen und Ganzen mit dem Kenntnisstand der modernen psychologischen Forschung vereinbar. Hier und da ließe sich sicher eine abweichende Gewichtung vornehmen. Massive Fehlinterpretationen haben wir aber nicht gefunden .... Angesichts dieser Aussage reibt man sich doch verwundert die Augen, wie derzeit mit Herrn Sarrazin umgegangen wird. Er scheint Dinge auszusprechen, die manche offenbar partout nicht wahrhaben wollen, die aber zumindest teilweise wahr zu sein scheinen ...