Bürgerschaftswahl in Bremen – Interesse bisher gering

Am Sonntag wird mit der Bürgerschaftswahl die neue Landesregierung für das Bundesland Bremen/Bremerhaven gewählt.
Am Sonntag wird mit der Bürgerschaftswahl die neue Landesregierung für das Bundesland Bremen/Bremerhaven gewählt.
Foto: Ingo Wagner
Was wir bereits wissen
Im kleinsten Bundesland Bremen hat die SPD ihre Macht noch nie abgegeben. Auch diesmal deutet nichts auf einen Regierungswechsel hin - aber viel auf einen neuen Negativrekord bei der Wahlbeteiligung. Spannend: Schaffen FDP und AfD den Sprung ins Parlament?

Bremen.. Die Landtagswahl in Bremen ist am Sonntag äußerst schleppend angelaufen. Bis 14 Uhr hatten erst 23,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das waren deutlich weniger als zum gleichen Zeitpunkt vor vier Jahren (30,0 Prozent). Bei der Wahl 2011 war die Gesamtbeteiligung mit 55,5 Prozent auf einen historischen Tiefstwert für Bremen gefallen.

Insgesamt waren rund 500.000 Menschen aufgerufen, über die Zusammensetzung des neuen Landtags im kleinsten deutschen Bundesland zu entscheiden. Alle Umfragen gehen davon aus, dass die seit acht Jahren regierende rot-grüne Koalition unter Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) ihr Bündnis erneuern kann. Vor allem die Grünen müssen aber wohl Verluste hinnehmen.

Was machen die kleinen Parteien

Spannend könnte der Wahlabend für die kleinen Parteien FDP und AfD werden: Nach den Umfragen stehen die Chancen der Liberalen, nach vier Jahren wieder ins Bremer Parlament einzuziehen, besser als die der rechtskonservativen AfD.

Für die FDP würde das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde die Fortsetzung des Aufschwungs bedeuten, der im Februar bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg begonnenen hatte. Für die in zwei Lager gespaltene AfD wäre ein Scheitern in Bremen ein Rückschlag - in Hamburg, Brandenburg, Sachsen und Thüringen hatte die Partei den Sprung in die Landtage geschafft.

2011 siegte die SPD bei der Wahl zum Bremer Landesparlament klar mit 38,6 Prozent. Die Grünen verbuchten kurz nach dem Unglück von Fukushima einen deutlichen Zuwachs auf 22,5 Prozent. Die CDU kam auf 20,4 Prozent, die Linken auf 5,6 Prozent. Die Wählergruppe Bürger in Wut gehört mit 3,7 Prozent über eine Sonderregel im Wahlrecht dem Parlament an - ausreichend ist der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in einer der beiden Städte Bremen oder Bremerhaven.

Regierungschef Böhrnsen ist dienstältester Regierungschef

Regierungschef Böhrnsen steht bereits seit zehn Jahren an der Spitze der Landesregierung. Der 65-Jährige ist damit aktuell der dienstälteste Regierungschef in einem Bundesland.

Böhrnsen zeigte sich bei seiner Stimmabgabe zuversichtlich, dass die SPD ihre Regierungsarbeit fortsetzen könne. CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann sagte, die Union wolle die Grünen als zweitstärkste Kraft ablösen. Grünen-Spitzenkandidatin Karoline Linnert rechnete mit Stimmeinbußen für ihre Partei.

Wichtige Themen im Bremer Wahlkampf waren diesmal die hohe Verschuldung, die Bildungspolitik und die soziale Spaltung des Landes zwischen Bremen und Bremerhaven.

Insgesamt treten elf Parteien um die 83 Sitze an. Am Wahlabend wird es noch kein vorläufiges Endergebnis für das Bundesland geben, lediglich Hochrechnungen. Die Auszählung dauert mehrere Tage. (dpa)