Brüssel gibt Millionen-Hilfe für die Betuwelinie

Die Betuwe-Linie ist eine wichtige Verbindung für den Warenverkehr.
Die Betuwe-Linie ist eine wichtige Verbindung für den Warenverkehr.
Foto: NRZ
Was wir bereits wissen
Die Europäische Union hat Finanzmittel in Höhe von 32,7 Millionen Euro zugesichert. Allerdings kommt das Geld anstelle von Bundesmitteln.

An Rhein und Ruhr.. Gute Nachrichten aus Brüssel für den Ausbau der Bahnstrecke Oberhausen-Wesel-Emmerich: Die EU hat die Unterstützung für einen weiteren Teilabschnitt des 1,5-Milliarden-Projektes zugesichert. Ein Projektantrag über 64,5 Millionen Euro wird immerhin mit 32,7 EU-Millionen mitfinanziert. Geld, das zum Bedauern der Bürgerinitiativen entlang der Strecke nicht zusätzlich zur Verfügung steht, sondern anstelle von Bundesmitteln fließt.

Nichtsdestotrotz fühlt sich die Bürgerinitiative in ihrem Kampf gegen die Art des Ausbaus gestärkt, hat ihnen doch die EU-Kommission versichert, dass bei der Prüfung der Förderfähigkeit „alle Bestimmungen (...) in Bezug auf die Umweltverträglichkeitsprüfung beachtet werden“. Die Bürgerinitiative hatte sich im März an die EU-Kommission gewandt und nun schriftlich Antwort bekommen.

Nach Einschätzung der Bürgerinitiative ist die Umweltverträglichkeit und Sicherheit nicht gegeben, die Bahn hingegen beruft sich darauf, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung nach geltendem Recht Teil der Planfeststellungsverfahren entlang der Strecke ist. Die Bürgerinitiative indes kündigt an, im Herbst mit einem Aktionstag auf die Probleme aufmerksam machen zu wollen. (herm, krp, NRZ)