„Brandgefährliche Lage“: Merkel und Hollande bei Putin

Was wir bereits wissen
Überraschende Friedensinitiative auf höchster Ebene: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande bemühen sich in Kiew und Moskau um eine Beilegung des Konflikts.

Berlin/Kiew/Brüssel..  Die Lage in der Ost-Ukraine droht vollends außer Kontrolle zu geraten. Die Situation sei „brandgefährlich“, warnte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Bundeskanzlerin Angela Merkel flog gestern überraschend mit Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande nach Kiew zu einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Heute reisen Merkel und Hollande weiter Moskau, um mit Kremlchef Wladimir Putin zu verhandeln.

Bei der kurzfristig vereinbarten deutsch-französischen Friedensmission geht es offenbar um eine dauerhafte Waffenruhe in der umkämpften Ost-Ukraine. „Wir erwarten die Erörterung konkreter Schritte für das Einstellen des Feuers in der Ost-Ukraine“, sagte ein Sprecher des russischen Außenministeriums. Das Treffen sei eine Folge zunehmender Gewaltexzesse im Kriegsgebiet.

Großoffensive als Antwort auf die Mobilmachung

Der bewaffnete Konflikt zwischen der pro-westlichen Kiewer Führung unter Poroschenko und den Aufständischen hat sich in den letzten Wochen dramatisch verschärft. Mehrere Anläufe für Verhandlungen blieben ohne Erfolg.

Gleichzeitig rüstet die Ukraine ihr Militär ununterbrochen mit neuen Waffen aus. In den kommenden Monaten sollen zudem 100 000 Ukrainer von der Armee eingezogen werden. Als Antwort auf Kiews Mobilmachung kündigten die Separatisten eine Großoffensive an.

Der Westen wirft Moskau vor, die Rebellen massiv mit Waffen und Truppen zu unterstützen. US-Außenminister John Kerry sprach gestern von einer aggressiven Politik Russlands. Gleichzeitig arbeitet die Nato an der Verstärkung ihrer Ostflanke. In den drei baltischen Staaten sowie in Polen, Rumänien und Bulgarien werden sechs neue Stabsstellen eingerichtet. Sie sollen als „Andock-Stationen“ bereitstehen, um die Stationierung größerer Verbände, darunter auch Einheiten der neuen schnellen Eingreiftruppe, logistisch zu organisieren. Die Bundeswehr wird mit insgesamt rund 25 Leuten vertreten sein.

Erheblich umfangreicher ist das deutsche Engagement in der bis zu 5000 Mann starken „Speerspitze“, die derzeit aufgebaut und getestet wird. Laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steuert die Bundeswehr in der ersten Phase rund ein Drittel des Personals bei. Wesentliche Verantwortung trägt dabei das deutsch-niederländische Korps in Münster, das rund 700 Soldaten stellt.