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BND prüfte2,9 MillionenMails und SMS

06.04.2013 | 00:19 Uhr
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Berlin. Der Bundesnachrichtendienst hat 2011 fast 2,9 Millionen E-Mails und SMS wegen des Verdachts auf Terrorismus, Waffen- oder Menschenhandel überprüft. Das geht aus einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages hervor, der gestern bekannt wurde. Demnach stieß der Auslandsgeheimdienst bei seiner Suche nur in 290 Fällen auf „nachrichtendienstlich relevantes Material“. Das Bundestagsgremium kontrolliert die deutschen Geheimdienste.

Im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität wie Drogenhandel, Geldwäsche und Waffenhandel darf der BND internationale Telekommunikationswege nach bestimmten Regeln checken. Dabei geht es um Mails, SMS oder auch Telefonate. E-Mails machen den größten Anteil aus. Die Geheimdienstler suchen dabei zum Beispiel automatisiert nach verdächtigen Begriffen in solchen Nachrichten. In welchen Ländern der Geheimdienst auf elektronische Kommunikation zugreift, ist nicht bekannt.

Kritik von den Linken

Vize-Regierungssprecher Georg Streiter betonte, nur ein eingeschränkter Teil der internationalen Telekommunikation unterliege der Überwachung. Die Zahlen seien dabei rückläufig. 2010 habe der BND noch 38 Millionen „Telekommunikationsverkehre“ erfasst, 2011 weniger als drei Millionen. Hintergrund für den Rückgang seien Methoden bei der Suche. Der BND selbst wollte die Zahlen nicht kommentieren.

Kritik an der Überwachungspraxis kam von der Linken. „Der BND hat jedes Augenmaß verloren“, beklagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke.

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