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BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant

05.04.2013 | 15:45 Uhr
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
Der Bundesnachrichtendienst hat knapp drei Millionen E-Mails überprüft. Davon waren gerade einmal 290 relevant.Foto: dapd

Berlin.  Der BND liest mit: 2011 hat der Auslandsgeheimdienst wieder millionenfach internationalen Mailverkehr ausgekundschaftet. Überwacht werden Gespräche, wenn Verdacht des Terrors, Waffenhandels oder Menschenhandels besteht. Die Ausbeute von "relevantem" Material war gering.

Der Bundesnachrichtendienst hat 2011 fast 2,9 Millionen E-Mails und SMS wegen des Verdachts auf Terrorismus, Waffen- oder Menschenhandel überprüft. Das geht aus einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages hervor, der am Freitag bekannt wurde. Demnach stieß der Auslandsgeheimdienst bei seiner Suche nur in 290 Fällen auf "nachrichtendienstlich relevantes Material". Das Bundestagsgremium kontrolliert die deutschen Geheimdienste.

Im Kampf gegen Terrorismus und Organisierte Kriminalität wie Drogenhandel, Geldwäsche und Waffenhandel darf der BND internationale Telekommunikationswege nach bestimmten Regeln checken. Dabei geht es etwa um Mails, SMS oder auch Telefonate. E-Mails machen den größten Anteil aus. Die Geheimdienstler suchen dabei zum Beispiel automatisiert nach verdächtigen Begriffen in solchen Nachrichten. In welchen Ländern der Geheimdienst genau auf elektronische Kommunikation zugreift, ist nicht öffentlich bekannt.

2010 hatte der Bundesnachrichtendienst noch 38 Millionen Mails und Gespräche erfasst

Vize-Regierungssprecher Georg Streiter betonte, nur ein eingeschränkter Teil der internationalen Telekommunikation unterliege der Überwachung durch den BND. Die Zahlen seien dabei rückläufig. 2010 habe der Geheimdienst noch rund 38 Millionen "Telekommunikationsverkehre" erfasst, 2011 dann weniger als drei Millionen. Hintergrund für den Rückgang seien Methoden bei der Suche. Der BND selbst wollte die Zahlen auf dpa-Anfrage nicht kommentieren.

Lesen Sie auch:
Geheimdienste überwachten mehr als 37 Millionen E-Mails

Die Zahl der von Geheimdiensten überwachten E-Mails hat sich nach einem Medienbericht 2010 im Vergleich zum Vorjahr verfünffacht. Danach sind mehr als 37 Millionen E-Mails und andere Internet-Verbindungen überprüft worden. Es sollen aber nur 213 verwertbare Hinweise gefunden worden sein.

Kritik an der Überwachungspraxis kam von der Linken. "Der BND hat jedes Augenmaß verloren", beklagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. "2,9 Millionen elektronische Nachrichten zu überprüfen, um gerade einmal 290 Treffer zu erhalten, die nicht näher bezeichnetes "relevantes Material" enthalten, das ist eine Erfolgsquote von 0,01 Prozent." In 99,99 Prozent der Fälle habe der Geheimdienst also ohne jeden Grund wichtige Grundrechte verletzt. (dpa)



Kommentare
06.04.2013
14:41
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
von xxyz | #11

In der Vergangenheit hat es sich doch gezeigt, dass die Sicherheitsbehörden nicht in der Lage sind einfachste Dienstmitteilungen der Behörden weiterzuleiten (NSU, Gefährlichkeit von Gefangenen in NRW etc).

Wenn sie schon den einfachsten Ball nicht spielen können, was wollen sie dann mit der großen Datenkrake, die alle Bürger unter Generalverdacht stellt?

Die Wahrscheinlichkeit Opfer von einem der vielen Intensivtäter in NRW zu werden, ist deutlich höher als jede potenzielle Gefahr. Selbst einfachste Sicherheitsarbeit gelingt insbesondere in NRW nicht.

Offen ist immer noch was relevant bedeutet.

BTW: Die USA haben doch auch einen Afrikaner, der auf Verbotslisten stand, mit einem regulären Pass einreisen lassen.

Das zeigt doch, dass die Behörden viel wollen, aber wenig erreichen.

06.04.2013
14:11
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
von fogfog | #10

und wofür sind diese schlapphutnieten dann nütze??ausser das sie da sind um geld (gehälter) zu kosten.weg damit!!

06.04.2013
07:54
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
von apfeltasche | #9

Bundes Nieten Dienst sagt man auch dazu habe ich mal gehört.


BOMBENSTIMMUNG

05.04.2013
19:40
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
von Pit01 | #8

Ohje, welche Phobie hier feststellbar wird.

1 Antwort
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
von misterjones | #8-1

Das ist die Phobie des Staates gegen seine Bürger - also nicht Neues.

05.04.2013
17:47
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
von Trebusch | #7

Spinnen wir mal die Sache weiter .Wenn durch das Filtern nur 2 oder 3 Straftaten gegen das Leben unbescholtener Bürger verhindert wurden ,kann man das als durchaus Erfolg Werten.Man denke z.B.an Breivik/ Norwegen .Übrigens darf der BND ,CIA ,KGB oder Mossad meine Telefongespräche ,Mails ,SMS gerne mitlesen.Ich habe nichts zu verheimlichen.Allerdings gibt es auch von mir Äußerungen ,die nicht für jeden bestimmt sind .Und die bekommt diejenige ins Ohr geflüstert ,in der Hoffnung ,keine Mata Hari zu sein.;-)

05.04.2013
17:47
BND checkte millionenfach Mails - nur 290 waren relevant
von wohlzufrieden | #6

Die "Erfolgsquote" ist ein so genannter "Scan-dal..."

05.04.2013
16:44
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #5

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

05.04.2013
14:10
Nur 290 von 3 Millionen E-Mails relevant für BND
von mansgruf | #4

Ja wie, werden in Deutschland nicht mehr verschickt oder ist die Sofware so schlecht?

05.04.2013
12:12
Dieser Artikel ist auch gerade gescannt worden ...
von tipp_top | #3

weil er einen ´verdächtigen´ Begriff enthielt ;-))

05.04.2013
11:18
3 Millionen E-Mails geprüfte (?) relevant für BND von wie viel versendeten?
von nachdenken | #2

Jetzt möchte ich aber mal wissen, wie hoch der Anteil am Gesamtaufkommen der Emails ist.
Und was ist mit den automatisch geprüften Telefonanrufen, die per Echolon rausgefiltert werden?

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