Björn Höcke gibt sich sicher, in der AfD zu bleiben

Der AfD Landesvorsitzende von Thüringen, Björn Höcke, sieht sich einem Parteiausschlussverfahren gegenüber.
Der AfD Landesvorsitzende von Thüringen, Björn Höcke, sieht sich einem Parteiausschlussverfahren gegenüber.
Foto: Hendrik Schmidt / dpa
Die Parteispitze der AfD will Björn Höcke aus der Partei werfen. Doch der beschuldigte Politiker sieht sich gut beraten und im Recht.

Hamburg/Erfurt.  Laut einem Medienbericht hält der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke das gegen ihn angestrengte Parteiausschlussverfahren für aussichtslos. Er sieht hinter dem Verfahren ein System, hinter dem die Bundeschefin Frauke Petry.

„Die Juristen, die mich beraten, sagen mir: Der Versuch, mich auszuschließen, ist chancenlos“, sagte Höcke dem „Spiegel“. Höcke sieht in dem Ausschlussverfahren andere Gründe als seine Dresdener Rede, die auch in der AfD viele irritiert hatte. Über Frauke Petry sagte er: „Die Botschaft an die Partei ist angekommen: Wer die Gunst der Vorsitzenden verspielt hat, wird fallen gelassen.“ Der Bundesvorstand hatte zu Wochenbeginn beschlossen, gegen den 44-Jährigen, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten.

Björn Höcke äußert sich zum Parteiausschlussverfahren

In einem kurzen Statement hat der Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD, Björn Höcke, die Entscheidung des Bundesvorstandes kritisiert, gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten
Björn Höcke äußert sich zum Parteiausschlussverfahren

Hausverbot bedroht Höcke-Teilnahme an AfD-Veranstaltung

Der Vorstand zog damit die Konsequenz aus Höckes umstrittener Rede in Dresden, in der er unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ verlangte. Höcke hatte beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet. Zudem hatte er Parteikollegen unterstellt, sie würden die Ziele der AfD alsbald verraten, um Teil des Berliner Politbetriebs zu werden.

Höcke forderte die AfD-Spitze auf, ihn gegen die Maritim Hotelkette zu unterstützen, die ihm ein Hausverbot auch für ihr Hotel in Köln erteilt hatte . Dort soll im April der AfD-Bundesparteitag sein. Wenn der Vorstand dies dulde, sende er ein gefährliches Signal aus, dass „Außenstehende bestimmen, wer an einem AfD-Bundesparteitag teilnehmen darf und wer nicht. Ich persönlich möchte den Bundesparteitag nicht platzen lassen und werde meine Teilnahme wohl nicht erzwingen.“

Björn Höcke will angeblich nicht in den Bundestag

Ein AfD-Parteitag an diesem Samstag in Arnstadt soll die Thüringer Delegierten zum Bundesparteitag bestimmen. Zudem wird die Landesliste der Kandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt. In Thüringer AfD-Kreisen hieß es am Freitag, Höcke werde wohl bei der Entscheidung von Mitte Januar bleiben, nicht für die Bundestagswahl anzutreten. (dpa)

AfD-Spitze: Wollen Björn Höcke ausschließen

Die AfD-Spitze will den umstrittenen thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke - hier Archivbilder - wegen seiner Äußerungen über das Holocaust-Mahnmal in Berlin ausschließen. Der Bundesvorstand habe in einer Telefonkonferenz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit ein Parteiausschlussverfahren beschlossen, erklärte die AfD am Montag. Höcke hatte auf einer Veranstaltung in Dresden mit Verweis auf das Holocaust-Mahnmal gesagt, die Deutschen seien das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt habe. Diese Rede hatte bundesweit Diskussionen und Empörung ausgelöst.
AfD-Spitze: Wollen Björn Höcke ausschließen