Berliner Innensenator verbietet Neonazi-Vereinigung

Berlin. Knapp ein Jahr nach ihrer Gründung hat der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Donnerstag die Berliner Neonazi-Kameradschaft "Frontbann 24" verboten. Am Morgen gab es umfangreiche Razzien der Polizei.

Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat am Donnerstagmorgen die rechtsextreme Kameradschaft «Frontbann 24» verboten. Eine Sprecherin der Senatsinnenverwaltung bestätigte am Morgen einen entsprechenden Bericht von «Tagesspiegel.de».

Die Gruppierung richte sich «gegen die verfassungsgemäße Ordnung und läuft nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider», lautet dem Bericht zufolge Punkt eins der Verfügung, mit der die Polizei um 6 Uhr beim mutmaßlichen «Frontbann»-Anführer zur Durchsuchung im Berliner Ortsteil Schöneweide vorstellig wurde. Zudem gab es weitere Razzien bei Mitgliedern der Kameradschaft.

Gewaltbereite Mitglieder

«Frontbann» weise «in Vorstellungswelt und Gesamtstil eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus» auf, heißt es in der Verbotsverfügung weiter. Körting sagte dem Internetportal, das Verbot sei «vor dem Hintergrund einer entschiedenen Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen» zu sehen und «ein wichtiger Schritt zum Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung».

Körting ließ seit Monaten ein Verbot prüfen. Dem Bericht zufolge wurde die etwa 30-köpfige Kameradschaft am 1. Oktober 2008 in Berlin gegründet. Die Gruppierung knüpft laut Verfassungsschutz an den 1924 als Vorläufer der nationalsozialistischen «SA» gegründeten «Frontbann» an und erinnert in ihrer Aufbauorganisation, ihren Symbolen und dem Auftreten ihrer Mitglieder bewusst an ihr «historisches Vorbild».

Mit «Frontbann 24» war in Berlin seit den 2005 erlassenen Verboten der «Kameradschaft Tor Berlin» (KTB) und der «Berliner Alternative Süd-Ost» (BASO) erstmals wieder eine relevante rechtsextremistische Kameradschaft in Erscheinung getreten. Bei den Mitgliedern soll es sich überwiegend um Personen handeln, die eine rechtsextremistische Vergangenheit aufweisen und zum Teil als gewaltbereit einzuschätzen sind. Die Kameradschaft hatte dem Verfassungsschutz zufolge ihren regionalen Schwerpunkt im Ortsteil Schöneweide. (ddp)

DerWesten