Berlin fürchtet Folgeanschläge nach Paris

Berlin..  Die Festnahme eines mutmaßlichen IS-Mitglieds in Dinslaken ist kein Einzelfall. Seit Monaten laufen mehrere Hundert Ermittlungsverfahren. Was die Polizei bei Durchsuchungen fand, zeigt, wozu Islamisten auch hierzulande fähig wären: Sprengstoff, Messer, Schwerter, Schusswaffen, bis hin zu Maschinenpistolen.

Auf einer Klausur des CDU-Vorstands am Wochenende gab Innenminister Thomas de Maizière die Zahl der Gefährder mit 260 an. Es sind zumeist Leute wie Nils D. aus Dinslaken, die in Syrien waren und dort ihr blutiges Handwerk gelernt haben. Zum „Ernst der Lage“ (de Maizière) gehört auch die Sorge vor „Resonanztaten“; sei es von Islamisten, die sich „nach Paris“ auf den Plan gerufen fühlen, sei es von militanten Islamhassern.

Schon seit Wochen befürchteten die Behörden einen Anschlag – mit Al Kaida im Hintergrund. Der Islamische Staat (IS) ging aus Al Kaida hervor; mit seinen Erfolgen in Syrien und Irak lief er dem Terrornetz den Rang ab. Die Polizei und Geheimdienste sind alarmiert. Die Szene wird mit großem Aufwand überwacht. Aber: Nicht alles, was der Verfassungsschutz erfährt, ist auch gerichtsverwertbar. Mit Erfolg zugreifen kann die Polizei, wenn ein Verdacht, eine Warnung vorliegt.

Der Innenminister setzt auf die Zusammenarbeit der Geheimdienste, gerade mit den USA. Auf EU-Ebene drängt er auf eine Erfassung aller Fluggastdaten, um Passagier- und Fahndungslisten abzugleichen.