Aussteigerprogramm für Rechtsextreme wirkt bei 60 Prozent

126 Menschen beteiligten sich bisher am NRW-Aussteigerprogramm für Rechtsextreme.
126 Menschen beteiligten sich bisher am NRW-Aussteigerprogramm für Rechtsextreme.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Nach Einschätzung von NRW-Innenminister Jäger zeigt das Aussteigerprogramm für Rechtsextreme Erfolge. Die Teilnehmer müsse klare Vorgaben erfüllen.

Düsseldorf.. Das Aussteigerprogramm des Verfassungsschutzes für Rechtsextremisten in NRW zeigt erste Erfolge. Seit 2010 gelang 74 Extremisten der Ausstieg aus der Szene. Nach Angaben von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) haben seit 2010 insgesamt 303 Rechtsextremisten Kontakt zu den Behörden aufgenommen – immerhin 126 beteiligten sich bisher an den Aussteigerprogrammen.

In der Antwort auf eine Piraten-Anfrage teilte Jäger mit, dass Anfang Dezember 2014 insgesamt 49 Personen in NRW in ihren Ausstiegsprozessen begleitet wurden. Seit Mitte 2014 ist auch ein Programm zur Abkehr vom Islamismus angelaufen. Hier gibt es laut Innenministerium erste Kontaktaufnahmen.

Salafisten Leben außerhalb der Szene ermöglichen

„Der Bedarf ist auch in diesem Bereich gegeben“, sagte Jäger. Aufgrund der kurzen Laufzeit könnten aber keine Zahlen genannt werden.

Ziel der Begleitung von Ausstiegswilligen ist es, ein eigenständiges Leben außerhalb der Szene zu ermöglichen. Dabei werden bisherige Einstellungen hinterfragt, szenetypische Feindbilder abgebaut und die Bereitschaft zum Gewaltverzicht gefördert. Teilnehmer der Ausstiegsprogramme müssen alle Kontakt zur rechtsextremen Szene abbrechen, dürfen sich nicht mehr an rechtsextremistischen Aktivitäten beteiligen und keine Straftaten begehen. Außerdem müssen sie sich von Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhass distanzieren.