Auf Anhieb Wahlerfolge für Rechtspopulisten

Den Haag.Rund drei Monate vor den vorgezogenen Parlamentswahlen in den Niederlanden hat der Rechtspopulist Geert Wilders bei den Kommunalwahlen einen Erfolg erzielt. Geert Wilders, der mit seiner Partei für die Freiheit PVV nur in zwei Städten antrat, konnte dort Wahlsiege feiern. In Almere wurde die PVV aus dem Stand heraus mit 21,6 % die größte Partei. In Den Haag wurde die PVV mit 18 % hinter den Sozialdemokraten PvdA auf Anhieb zweitstärkste politische Kraft.

Der Rechtspopulist und Islamkritiker Wilders, der u.a. ein Kopftuchverbot für muslimische Frauen und einen baustopp für Moscheen fordert, kommentierte: ,,Das ist der Durchbruch. Wir werden die Niederlande zurückerobern. Wir werden stärkste Partei.“

Am 9. Juni finden in den Niederlanden vorzeitige Neuwahlen statt, da die Haager Mitte-Links-Regierung vor zwei Wochen wegen eines Streits über den Militäreinsatz in Afghanistan stürzte. Der Erfolg von Wilders zeigt: Die Wähler kehren den großen Volksparteien, insbesondere den Christ- und Sozialdemokraten, den Rücken.

Für den noch geschäftsführend als Premier amtierenden christdemokratischen Premierminister Jan Peter Balkenende (CDA) war das Ergebnis der Kommunalwahlen eine schallende Ohrfeige. Wouter Bos, Chef der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PvdA, dagegen strahlte. Denn das von den Demoskopen befürchtete Fiasko der PvdA blieb aus, obwohl die Sozialdemokraten im Vergleich zur Kommunalwahl 2006 verloren. Dass die PvdA die Mitte-Links-Regierung wegen des Afghanistan-Konflikts verließ, scheint von vielen Wählern honoriert worden zu sein.

Hetzel