Athen strebt Umschuldung an

Athen, Berlin, Brüssel..  Die griechische Regierung hat sich mit den Parteien der Opposition auf eine gemeinsame Linie für die anstehenden Gespräche mit den internationalen Geldgebern verständigt. Danach wird die „Aufnahme substanzieller Gespräche“ über eine Umstrukturierung der griechischen Staatsschulden eines der Ziele Athens sein, was allerdings in der Eurogruppe auf Widerstand stoßen dürfte.

Griechenland will den Euro-Partnern heute bei deren Sondergipfel in Brüssel neue Vorschläge gegen die Schuldenkrise vorlegen. Ministerpräsident Alexis Tsipras versprach dies Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Telefonat am Tag nach dem griechischen Referendum. Das bestätigten Regierungskreise in Berlin.

Trotz des Erfolgs bei der Volksabstimmung trat Tsipras’ umstrittener Finanzminister Yanis Varoufakis (54) zurück. Sein Schritt könne dem Regierungschef vielleicht helfen, eine Vereinbarung mit den Geldgebern zu erreichen, so Varoufakis: „Aus diesem Grund verlasse ich das Finanzministerium heute.“ Der exzentrische 54-Jährige galt im Kreise der Euro-Finanzminister als isoliert. Neuer Finanzminister wird der bisherige Vize-Außenminister Euklides Tsakalotos. Der Ökonom, der sich selbst als Marxist bezeichnet, gilt als umgänglicher als Varoufakis.

Bei der Volksabstimmung über die Sparvorgaben der Gläubiger hatten am Sonntag 61,31 Prozent der Wähler mit „Nein“ und 38,69 Prozent mit „Ja“ votiert. Regierungschef Tspiras verlangte nach diesem Ergebnis Zugeständnisse der Gläubiger. Führende EU-Politiker forderten die Regierung in Athen auf, neue Vorschläge zur Lösung der Schuldenkrise vorzulegen. Offen blieb zunächst, wie diese Vorschläge aussehen könnten.

Dem heutigen Treffen der Staats- und Regierungschefs aller 19 Euro-Länder war eine hektische Krisendiplomatie vorausgegangen. Am Montag telefonierten Griechenlands Staatspräsident Pavlopoulos und Ministerpräsident Tsipras mit Frankreichs Präsidenten François Hollande, der wiederum am Abend Merkel in Paris empfing.

Athen müsse „dringend“ konstruktive Vorschläge machen, betonten Hollande und Merkel. „Es gibt Zeitdruck für Griechenland und es gibt Zeitdruck für Europa“, sagte Hollande. „Wir sagen sehr deutlich, dass die Tür für Gespräche offen bleibt“, so Merkel. Für Verhandlungen über Hilfen im Rahmen des Euro-Rettungsschirms ESM seien die Voraussetzungen aber zurzeit nicht gegeben.