Angst füllt die Gefängnisse

Essen. Seit Jahren geht die Zahl schwerer Straftaten zurück. Doch Deutschlands Gefängnisse werden immer voller. Ein Grund ist die gefühlte Wirklichkeit. Kriminologen stellen fest: Staatsanwälte und Gerichte greifen härter durch. Auch die Politik hat auf den Ruf nach härteren Strafen reagiert.

Die JVA in Siegburg. In Nordrhein-Westfalen saßen im vergangenen Jahr 14 600 Strafgefangene ein. (Foto: ddp)

Die gefühlte und die tatsächliche Wirklichkeit können manchmal zwei höchst verschiedene Dinge sein. Augenfällig ist das insbesondere bei der Wahrnehmung von Kriminalität. Seit Jahren zeigen die polizeilichen Statistiken einen Rückgang schwerer Straftaten. Ganz im Gegensatz dazu scheint das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung immer mehr abzunehmen. Diese verzerrte Wahrnehmung der Realität ist nach Ansicht von Kriminologen ein Hauptgrund dafür, dass Deutschlands Gefängnisse immer voller werden.

Die Fakten: Bundesweit hat die Zahl der bekannt gewordenen Straftaten zwischen 1993 und 2007 um 6,9 Prozent abgenommen. Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der Strafgefangenen um fast 60 Prozent. 1993 saßen in deutschen Gefängnissen noch knapp 41 600 Menschen, die zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe verurteilt worden waren, 2008 waren es rund 64 000.

Christian Pfeiffer führt diese Entwicklung auf einen zunehmenden "Bestrafungsdruck" auf Staatsanwälte und Gerichte zurück. Pfeiffer ist Direktor des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen (KFN). Er beobachtet schon seit Jahren mit Sorge, dass die "gefühlte Kriminalitätstemperatur" nichts mit der Wirklichkeit zu tun hat. Die Zahl von Morden, Banküberfällen, Wohnungseinbrüchen oder Autodiebstählen gehe seit Jahren teils massiv zurück, die Bevölkerung jedoch glaube, dass es in den vergangenen zehn Jahren einen erheblichen Anstieg eben solcher Straftaten gegeben habe.

Politik hört auf Volkes Stimme

Diese gesellschaftliche Wahrnehmung ist wohl auch der medialen Aufarbeitung von Verbrechen geschuldet. Tragische Fälle wie der der kleinen Michelle, die im vergangenen Jahr in Leipzig ermordet wurde, oder der der achtjährigen Kardelen aus Paderborn brennen sich noch tiefer in das gesellschaftliche Bewusstsein ein, wenn sie von manchen Boulevardmedien reißerisch ausgeschlachtet werden, um Auflage oder Einschaltquote zu machen. Es kommt nicht von ungefähr, dass die Menschen, die das KFN befragte, der Meinung waren, im Jahr 2003 seien 115 Menschen einem Sexualmord zum Opfer gefallen. Tatsächlich waren es 20.

Die Angst vor Verbrechen geht einher mit der Forderung nach härteren Strafen. Und die Politik hört auf Volkes Stimme. So wurde 2004 die nachträgliche Sicherungsverwahrung eingeführt. Den Weg für diese Maßnahme hatte Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder drei Jahre zuvor geebnet, als er für Sexualstraftäter forderte: "Wegschließen - und zwar für immer!" Seit 1992 wurden zudem 42 Straftatbestände verschärft. Nun könnte man annehmen, der Rückgang bei vielen Delikten hänge vielleicht mit diesen härteren Strafen und ihrer abschreckenden Wirkung zusammen. Demzufolge müssten allerdings die USA mit ihren drakonischen Strafen nahezu verbrechensfrei sein - ein Trugschluss also.

Teurer Strafvollzug

Christian Pfeiffer hat andere Erklärungsansätze: Abschreckend sei vor allem eine bessere Polizeiarbeit. Die "Zuwanderung von Armut" sei durch den 1992 beschlossenen Asylkompromiss zum Erliegen gekommen, außerdem fördere die "Vergreisung" Deutschlands die innere Sicherheit.

Die tendenziell höheren und häufiger verhängten Freiheitsstrafen sind nach Auffassung Pfeiffers vor allem eines: Geldverschwendung. Ein Hafttag kostet etwa 80 Euro. In NRW, wo die Zahl der Strafgefangenen seit 1990 um rund 30 Prozent auf rund 14 600 gestiegen ist, kostete ihre Unterbringung im vergangenen Jahr also gut 426 Millionen Euro. Bundesweit seien durch die Strafverschärfungen Mehrkosten von gut sechs Milliarden Euro entstanden, so Pfeiffer: "Das Geld könnte besser in Bildung investiert werden."

Jüngere Richter urteilen härter

Axel Dessecker, stellvertretender Direktor der Kriminologischen Zentralstelle in Wiesbaden, bezeichnet die Entwicklung aus einem anderen Grund als "bedenklich": Mit der Verhängung einer Freiheitsstrafe werde einem Menschen "von Staats wegen Übel zugefügt. Das sollten wir begrenzen." Er glaubt auch daran, dass öffentlicher Druck das Entscheidungsverhalten von Gerichten beeinflusst. Er habe, sagt er, schon oft "nachdenkliche Vertreter der Justiz" gesprochen, die erschrocken darüber gewesen seien, wie viele Menschen sie inhaftiert hätten.

Die Richter selber wehren sich gegen die Einschätzung, bei der Urteilssprechung von der öffentlichen Meinung beeinflusst zu werden. "Ein Richter im Strafrechtsbereich hält einen solchen Druck gut aus", sagt Stefan Caspary, Präsidiumsmitglied im Richterbund. Allerdings sei das Durchschnittsalter der Richter gesunken. "Jüngere strafen tendenziell härter als ältere Kollegen." Und nicht zuletzt: "Wir sprechen im Namen des Volkes. Deshalb wollen wir uns allgemeinen Strömungen nicht verschließen."

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Jan Jessen