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Abbas treibt Versöhnung mit Hamas voran

16.03.2011 | 17:05 Uhr
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Ramallah . Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat einen Besuch in Gaza angeboten und seinen Verzicht auf eine Wiederwahl angekündigt, wenn es zu einer Wiedervereinigung der Autonomie-Gebiete komme. Die Hamas reagiert positiv.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas will in den nächsten Tagen den Gazastreifen besuchen, um die Versöhnung mit der dort seit vier Jahren herrschenden Hamas voranzutreiben. Zudem kündigte er vor Vertretern seiner Fatah-Partei den Verzicht auf eine Kandidatur bei der nächsten Präsidentenwahl an, wenn es zu einer Wiedervereinigung der beiden Autonomiegebiete Westjordanland und Gazastreifen unter eine Regierung komme.

Sprecher der Hamas in Gaza begrüßten die Äußerungen von Abbas, der auf eine Einladung ihres Ministerpräsidenten im Gazastreifen, Ismail Hanijeh, vom Dienstag reagierte. Sowohl Hamas als die im Westjordanland regierende Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO), deren Chef Abbas ist, waren am Dienstag von zeitgleichen Kundgebungen in Gazastreifen und Westjordanland unter Druck gesetzt worden, eine Versöhnung der verfeindeten Gruppen einzuleiten. Die Hamas hatte im Juni 2007 nach fünftägigen Kämpfen die PLO im Gazastreifen entmachtet.

„Ich erkläre meine Bereitschaft, nach Gaza zu reisen, um die Spaltung zu beenden und eine neue Regierung zu bilden“, erklärte Abbas in Ramallah. Er forderte Hanijeh auf, seinen Besuch innerhalb der nächsten zwei bis vier Tage möglich zu machen, „damit wir dieses dunkle und unehrenhafte Kapitel der Teilung überwinden können“.

Hamas trifft Vorbereitungen für Besuch

Hamas-Regierungssprecher Taher Nunu sagte, die Regierung begrüße Abbas“ positive Antwort auf die Einladung Hanijehs. Die notwendigen Vorbereitungen seien eingeleitet worden. Für die Hamas-Bewegung sagte Sprecher Fausi Barhum, die Organisation begrüße die Äußerungen von Abbas und rief die Regierung auf, „alle notwendigen Schritte für diesen Besuch zu unternehmen“. Auch der Führer einer militanten Gruppe im Gazastreifen, Mohammed al Hindi vom Islamischen Dschihad, begrüßte die Offerte von Abbas. Dessen Geste des guten Willens müsse in praktische Schritte übersetzt werden, „die politische Teilung zu beenden und unser Volk zu vereinigen“.

Den genauen Termin einer Präsidentenwahl innerhalb des nächsten halben Jahres ließ Abbas offen. Seine Amtszeit lief vor einem Jahr ab, wegen der Zerwürfnisse innerhalb der palästinensischen Gruppen lehnte er aber die Ansetzung einer Wahl bisher ab. Im Januar kündigte er zwar eine Wahl bis zum September an, ruderte dann aber mit der Begründung zurück, vor einer Versöhnung zwischen Westjordanland und Gazastreifen könne es keine Abstimmung geben.

Es war das erste Mal, dass der 75-jährige Abbas den Verzicht auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur erklärte. Als Voraussetzung für eine Wahl nannte er die Wiedervereinigung von Gazastreifen und Westjordanland unter eine palästinensische Regierung. (dapd)

DerWesten

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