40.000 Stellungnahmen zu Bundesverkehrswegeplan

Staus sollen auch mit Hilfe von Bürgerbeteiligung verhindert werden.
Staus sollen auch mit Hilfe von Bürgerbeteiligung verhindert werden.
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Der Bund will die Verkehrsverbindungen in Deutschland verbessern. Was jetzt neu ist: Die Bürger sollen selbst mitbestimmen können.

Berlin..  Beim Bundesverkehrsministerium sind rund 40.000 Stellungnahmen von Bürgern zum neuen Bundesverkehrswegeplan eingegangen. „Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein großer Erfolg“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) unserer Redaktion.

„Online und per Post sind jeweils rund 20.000 Stellungnahmen eingegangen.“ Dies sei der erste Bundesverkehrswegeplan, der unter aktiver Beteiligung der Öffentlichkeit entwickelt werde – von der Grundkonzeption über Projektvorschläge bis zum Entwurf. „Die Stellungnahmen werden nun geprüft und ausgewertet“, sagte Dobrindt. Die Bürger konnten vom 21. März bis zum 3. Mai 2016 über die Pläne abstimmen. Mehr als 260 Milliarden Euro sollen für die Investitionen in Straßen und Schienen ausgegeben werden. Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 soll im Juli vom Bundeskabinett beschlossen werden. (ak)