200 Hinweise zu Islamisten im vergangenen Jahr

Berlin..  Bei den Sicherheitsbehörden sind im Jahr 2014 rund 200 Hinweise zu Islamisten eingegangen. Das Hinweis-Aufkommen sei deutlich gestiegen, erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen gestern. Die Sicherheitslage sei „angespannt“, auch gebe es „Grund zur Sorge“ vor Terroranschlägen, erklärte er am Rande eines Historiker-Symposiums in Berlin. Er erinnerte daran, dass 600 Menschen aus Deutschland in den Dschihad gezogen seien. Ein Drittel sei zurückgekehrt.

Zum 65. Jubiläum seiner Behörde legte Maaßen eine Untersuchung von zwei Bochumer Historikern vor. Sie haben die personelle Kontinuität zu NS-Behörden und das „ideologische Gepäck“ erforscht, wie die Innen-Staatssekretärin Emily Haber sagte. Historiker Michael Wala erklärte, auch in seiner „Frühzeit“ habe das Bundesamt das rechte Spektrum „genau beobachtet“. Es sei nach seiner Erkenntnis nicht auf dem rechten Auge blind, „vielleicht hatte man einen leichten grauen Star“.

Enttäuscht sind er und sein Kollege Constantin Goschler über die Zusammenarbeit mit der CIA. Die Amerikaner, die bei der Gründung des Verfassungsschutzes Pate standen, haben die Wissenschaftler zwar freundlich empfangen, „aber es ist nichts passiert“. Sie hätten nicht ein einziges Stück Papier erhalten.

Maaßen betonte, „wir haben es nicht nötig, Schönfärberei zu betreiben“. Die Untersuchung sei ihm auch nicht „aufgedrängt worden“. Für Maaßen ist sie Bestandteil einer Transparenz-Offensive, um mehr Akzeptanz und Rückhalt zu erzielen. Die Forscher haben nach eigenen Worten „keine neuen Oberschurken“ entdeckt. Sie fanden aber heraus, dass die Stasi schon früh eine Top-Agentin beim Verfassungsschutz unterbrachte.