10 Gramm Haschisch sollen in NRW straffrei sein
03.08.2010 | 16:14 Uhr 2010-08-03T16:14:00+0200
Düsseldorf. Künftig darf jeder in Nordrhein-Westfalen zehn statt sechs Gramm Haschisch konsumieren, ohne dafür bestraft zu werden. Bei „harten“ Drogen soll wieder 0,5 Gramm zum Eigengebrauch erlaubt sein.
Nordrhein-Westfalen setzt im Kampf gegen illegale Drogen in Zukunft verstärkt auf Prävention und erlaubt künftig in höheren Mengen den straffreien Besitz von Haschisch oder Marihuana.
Noch in diesem Jahr will die neue Landesregierung nach WAZ-Informationen die sogenannte Eigenbedarfsgrenze für „weiche” Drogen von sechs auf zehn Gramm erhöhen. Bei Heroin, Kokain und Amphetaminen sollen wieder 0,5 Gramm zum Eigenverbrauch erlaubt sein. Derzeit gilt bei „hartem” Stoff noch die Null-Grenze.
Mit den Korrekturen lockert der neue Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) die unter der schwarz-gelben Vorgänger-Regierung verschärfte Gangart. „Das war ein Fehler”, sagte er der WAZ. In der Praxis hätte die 2007 herabgesetzten Eigenverbrauchs-Grenzen bewirkt, „dass auch Gelegenheitskonsumenten völlig unnötigerweise kriminalisiert werden – also Menschen, die weder drogenabhängig noch in kriminelle Strukturen verstrickt sind”. Besonders bei jungen Leuten, die aus Neugier eine Droge ausprobieren, sei Strafverfolgung nicht das richtige Mittel. Schwerabhängige ließen sich durch Eigenbedarfsgrenzen nicht von ihrer Sucht abhalten, sagte Kutschaty. Sie brauchten „in erster Linie wirksame Hilfe und Therapie”. Die Staatsanwaltschaften würden durch die geplante Neuregelung entlastet.
16:08
Ja klar, und Heroin, Kokain, usw. natürlich auch nicht...
16:02
@VL
Unser Rechtsstaat wird mit Füßen getreten
Weil man den leuten erlaubt zu rauchen was sie wollen ?
In einem echten rechtsstaat könnte ich mit meinem Körper machen was Ich will solange Ich niemanden anderen schädige.
Und Diebstahl und Körperverletzung schädigen ganz eindeutig andere Menschen während Kiffen niemandem schadet.
18:53
Wie fördern wir am effektivsten die Drogenabhängigkeit?!
Herr Kutschaty macht es vor.
Die neue Landesregierung steht am Anfang ihrer Regierungszeit und hat nichts besseres zu tun, als gefährliche, und mit gutem Recht verbotene Drogen zu legalisieren?!
Wie wäre es wenn wir in Zukunft Diebstahl oder Körperverletzung bis zu einem gewissen Maß einfach tolerieren?!
Die Staatsanwaltschaft wäre ebenso entlastet und Gelegenheitstäter würden nicht weiter kriminalisiert.
Unser Rechtsstaat wird mit Füßen getreten und Herr Kutschaty erfreut sich an den neuen Kriminalitätsstatistiken.
Eine super Idee möglichst vielen jungen Menschen ihre Zukunft zu versauen.
Na herzlichen Glückwunsch!
12:05
Wie begründet der neue Justizminister u.a. seinen Vorstoß: Die Staatsanwaltschaften würden durch die geplante Neuregelung entlastet.
Nun da gibt es auch noch eine ganze Reihe anderer Möglichkeiten zur Entlastung.
Wie wäre es z.B. die Bagatellgrenze bei Straftaten wie Diebstahl, Unterschlagung, Schwarzfahren u.s.w. auf 10 Euro anzuheben?
Drogenbesitz und Konsum ist nämlich nach wie vor strafbar und muß polizeilich verfolgt werden. Lediglich den Staatsanwaltschaften wird die Möglichkeit eingeräumt die Verfahren in den genannten Fällen einzustellen.
Was spricht also dagegegen, dies auch in anderen Fällen so zu handhaben? Das bißchen Anarchie kann die Gesellschaft doch mindestens ebenso verkraften wie den Drogenkosum...
19:28
@********* Ein Hoch auf die Gesundheit
Ich weiß zwar nicht ob du das jetzt ironisch meinst oder nicht(kann ja sein :P),aber Fakt ist,dass an einem Joint das eindeutig ungesündere der Tabak ist,und nicht das Marihuana,falls man das überhaupt als ungesund bezeichnen kann.Nicht gut ist Marihuana meines Erachtens nur,wenn man es übertreibt,und somit irgendwann abhängig wird und den alltäglichen und wichtigen Dingen nicht mehr nachkommen kann.
Aber im Endeffekt ist dieses Gesetzt doch nur wieder eine schwachsinnige Politkeroption.Cannabis muss in geringen Mengen legalisiert werden.
16:52
Was ist das für eine Überschrift? Und schon versucht man das bei Wikipedia unterzubringen. Von Straffreiheit kann aber keine Rede sein. Es kommt nicht zwangsläufig zu einer Anklage. Auf gut deutsch, man kann sich auch mit dem Staatsanwalt einigen und gegen eine Spende feikaufen. Das ist aber auch alles. Wenn man das nicht will, kommt es zur Anklage.
13:28
Aber ab wann besteht denn dieses neue Gesetz?
Eigentlich egal, denn die Probleme beginnen ja erst nach der Einstellung des Verfahrens, bzw. nach Zahlung einer minimalen Geldstrafe. Zumindest für den, der einen Führerschein besitzt und darauf auch noch angewiesen ist. Hier steht der Alkoholsüchtige noch besser da, als ein absoluter Gelegenheitskiffer.
@#55: Drogenkonsum war noch nie illegal, lediglich Besitz, Handel, Erwerb und Weitergabe. Und Nikotinkonsum ist und wird auch nicht illegal. Ein wenig schizophren handelt unsere Regierung aber dennoch, da muss ich zustimmen. In den Niederlanden ist man sogar soweit gegangen, Nikotinkonsum in Coffeshops zu verbieten. Folge: Dort wird nur noch pur geraucht. Ein Hoch auf die Gesundheit.
13:03
Rauchen wird kriminalisiert.Drogenkonsum wird legalisirt.In welcher Bananenrepublik leben wir eigentlich?
11:12
Meine Meinung *********!
Aber ab wann besteht denn dieses neue Gesetz?
Obwohl ich dazu sagen muss,dass es mir als Cannabiskonsument nicht viel bringt,da ich eh nie mehr als 5 besitze.
Cannabis muss komplett legal werden !
10:40
Irgendwie blöd! Wieviel wird dann beim Lieferanten der Droge hochgesetzt? Der kann doch nicht jedesmal zum Lager zurücklaufen und eine gängige Menge beschaffen. Welcher hirnverbrannte Mitmensch fördert denn hier die Drogensucht?